Minister Steinbach: „Ihr habt hier in der Lausitz alle Chancen!"

"Quo Vadis Brandenburger Mittelstand" - Unter diesem Thema stand ein Gesprächsabend mit dem Minister für Wirtschaft, Arbeit und Energie des Landes Brandenburg, Prof. Dr.-Ing. Jörg Steinbach. Vor zahlreich erschienenen Gästen in der Zille-Stube auf Gu...

"Quo Vadis Brandenburger Mittelstand" - Unter diesem Thema stand ein Gesprächsabend mit dem Minister für Wirtschaft, Arbeit und Energie des Landes Brandenburg, Prof. Dr.-Ing. Jörg Steinbach. Vor zahlreich erschienenen Gästen in der Zille-Stube auf Gut Branitz (Danke an unser Mitglied Gerd Mielke!) gab sich der Minister gewohnt konzentriert, dabei aber locker. Sein Grundtenor, der sich durch sein Kurzreferat wie auch alle Antworten auf verschiedene Fragen zog, war aufbauend. „Ihr habt hier in der Lausitz alle Chancen dieser Welt!“, meinte er und rief zu mehr „positiver Körpersprache“ auf. Steinbach, der sich als geborener Optimist bezeichnete, belegt anhand von Zahlen und Fakten, dass es Grund genug zur Ermutigung gäbe.

So hätte Brandenburg die Pandemie-Krise deutlich besser überstanden als der Bundesdurchschnitt. Das BIP zeigte gar in Brandenburg mit 3,2 Prozent den geringsten Rückgang zu Vor-Corona-Zeiten auf im Vergleich zum Bund mit 5,1 Prozent. Dem Wirtschaftswachstum in Brandenburg prognostizierte der Minister für Anfang 2022 3,5 Prozent Plus. In anderen Bundesländern sieht das mit teilweise 2,7 Prozent magerer aus.

Die befürchtete Insolvenzwelle, auch nach Beendigung der Nothilfe-Zahlungen, blieb zudem aus. Man habe sogar einen Rückgang an Insolvenzen von 12, 4 Prozent zu 2019 verzeichnen können. Natürlich bleibe die Situation angespannt, so Jörg Steinbach, die Zahlen belegen keinesfalls, dass alles glatt gelaufen sei. „Aber die Katastrophe blieb aus.“ Die Notwendigkeit von Konjunkturprogrammen sehe er deshalb nicht. Von 45 Millionen Euro Härtefallgeld seien überdies kaum Mittel abgerufen. Auch die Arbeitsmarktzahlen, die er anführte, untersetzten seine Einschätzung. Mit 25.000 unbesetzten Arbeitsstellen im Moment haben man 4.000 mehr als noch vor einem Jahr.

Womit der Minister beim ansteigenden Fachkräftebedarf und damit auch mitten im Strukturwandel-Thema war, was einige Fragen bei den anwesenden Unternehmern hervorrief. Ausführlich diskutiert wurde, dass nach wie vor Strukturfördermittel nur für kommunale Projekte und nicht für privatwirtschaftliche Konzepte ausgereicht werden. „Was kommt an bei den Unternehmen?“, wurde gefragt und „Wo holen wir Fachkräfte her?“ Der Minister verwies stattdessen auf bestehende Programme für neue Technologien und Märkte, informierte aber auch, dass die Politik auf die Einwände von Unternehmern eingehen wird und Erweiterungen bevorstehen, was Förderbedingungen für den Strukturwandel betrifft. Mitte Oktober wissen wir mehr, kündigte er an und betonte: „Wir haben die Lausitz nicht vergessen.“ Als gute Beispiele nannte er einige bereits in Gang gesetzte Initiativen, die sich mit Wasserstoff-Technologie beschäftigen. Aber, so mahnte er, es fehlen weiterhin noch gute Projektideen.

Diskutiert wurde auch scheinbare Paradoxa wie ein stark steigender Energiebedarf, der nicht trotz, sondern wegen des Ausbaus und der Anwendung erneuerbarer Energiequellen und neuer Technologien eintreten wird. Weitere Themen waren die Wasserknappheit, die teils unüberschaubaren Bedingungen bei der Beantragung von Fördermitteln und das Für und Wider der Ansiedlung von Forschungsinstituten zur Strukturstärkung. Auch das Problem, dass die staatliche Unterstützung im Kulturbereich in der Regel nur kommunalen und landesgeführten Betrieben zugutekommt und die Privatwirtschaft hier oft leer ausgeht, was besonders in der Krise deutlich wurde, war Gesprächsstoff. 
Wirtschaftsminister Steinbach konnte freilich nicht alles zufriedenstellend behandeln, nahm verschiedene Themen mit und versprach Rückkopplung.

Fotos: J. Tudyka