Das Coronavirus im brasilianischen Arbeitsumfeld

Dieser Newsletter enthält einige allgemeine Handlungsrichtlinien zur Bewältigung der aktuellen Coronavirus-Krise sowie deren Auswirkungen auf die Arbeitsbeziehungen in Brasilien.

Die technologischen Entwicklungen in der globalisierten Welt haben dem Wort Geschwindigkeit eine neue Bedeutung gegeben. Die Dinge und die Art und Weise, wie sich die Geschäfte verändern, entwickeln sich weiter und überraschen immer wieder auf ein Neues. Und da alles im Leben zwei Seiten hat, erleben wir gerade als Kehrseite, dass sich auch Krankheiten mit einer ebenso beängstigenden Geschwindigkeit verbreiten können.

Die Ausbreitung des Coronavirus in unserem Land wird unser öffentliches und privates Gesundheitssystem sowie die Fähigkeit der Unternehmer, sich den Grenzen dieser neuen Krise anzupassen, auf die Probe stellen.

Für jeden Unternehmer ist es wichtig, genau festzustellen, welchen konkreten Risiken sein Unternehmen und dessen Mitarbeiter ausgesetzt sind, um auf dieser Basis in Bezug auf Unternehmens- und Arbeitsstrategie sowie Sanitär- und Gesundheitsbereich im Idealfall die gleichzeitig am besten geeigneten und am wenigsten einschneidenden Maßnahmen auszuwählen.

ISOLATION ist eine von den Fachleuten der Gesundheitsbranche bestimmte Maßnahme für Verdachtsfälle auf Infektion und die bereits mit dem Coronavirus infizierte Fälle.

Sie dauert grundsätzlich 14 Tage und kann nach ärztlicher Beurteilung verlängert werden.

Verdächtige Fälle sind Personen, die aus dem Ausland, hauptsächlich aus den dort am stärksten betroffenen Regionen nach Brasilien (zurück) kommen.

Die Inkubationszeit beträgt in der Regel 14 Tage. Bereits in dieser Zeit kann der Träger des Virus andere Personen anstecken, selbst wenn sich bei ihm selbst noch keinerlei Symptome zeigen.

QUARANTÄNE ist die Bestimmung der Behörden zur Einschränkung der Aktivitäten und des Personenverkehrs, um die Ausbreitung der Krankheit zu vermeiden. Sie kann bis zu 40 Tage dauern und kann je nach öffentlichem Interesse verlängert werden.

Unternehmen sind zur Eindämmung der Ansteckungsgefahr gehalten, ihren aus dem Ausland zurückkehrenden Angestellten vorzugeben, nicht an ihren Arbeitsplatz zurückkehren, sondern zunächst 14 Tage im Home Office zu arbeiten. Ob es sich um eine Urlaubs- oder Geschäftsreise handelte, spielt dabei keine Rolle.

So genannte Verdachtsfälle haben in der Regel (noch) keine ärztliche Empfehlung oder Diagnose. Diese Angestellten sind gehalten, sich selbst zu isolieren, indem sie im Home Office arbeiten.

Wenn möglich, sollte das Unternehmen den Angestellten auffordern, beim ersten Auftreten von Symptomen den Coronavirus-Test abzulegen, und zwar noch bevor er wieder an den Arbeitsplatz zurückkehrt.

Wenn bei dem Mitarbeiter Coronavirus diagnostiziert wird, der als bestätigter Fall eingestuft wird, sind zwei Situationen möglich:

- Asymptomatisch oder symptomatisch, aber arbeitsfähig: Der Angestellte darf nicht an den Arbeitsplatz kommen und kann im Home Office arbeiten.

- Symptomatisch, nicht arbeitsfähig: Der Angestellte muss wie bei jeder Krankschreibung dem Arbeitsplatz aus medizinischen Gründen fernbleiben. Der Arbeitgeber muss dem Arbeitnehmer für die ersten 15 krankheitsbedingten Abwesenheitstage sein Gehalt weiter bezahlen. Danach erhält der Arbeitnehmer Krankengeld von der von der gesetzlichen Krankenversicherung INSS.

Obwohl für den konkreten Fall des Coronavirus keine spezifische rechtliche Verpflichtung vorgesehen ist, gilt für jeden Arbeitgeber die generelle Verpflichtung, für ein gesundes Arbeitsumfeld zu sorgen, was auch beinhaltet, dass er seine Mitarbeiter adäquat über Übertragungswege und vorbeugende Maßnahmen informiert.

Wenn sich der Arbeitnehmer im Arbeitsumfeld oder bei Ausübung seiner dienstlichen Tätigkeiten mit dem Virus infiziert, wird die Krankheit als Arbeitsunfall betrachtet, so dass der Arbeitnehmer anstelle von Krankengeld ein Unfallgeld bezieht. Bei Vorliegen von Verschulden oder sogar Vorsatz des Arbeitgebers besteht stets das Risiko der Geltendmachung von materiellen oder immateriellen Schadensersatzansprüchen gegen den Arbeitgeber.

In diesem Zusammenhang ist wichtig zu bemerken, dass der Arbeitgeber möglicherweise die Anwesenheit von Arbeitnehmern am Arbeitsplatz verlangt, welche ihr Erscheinen auf der Arbeitsstelle nicht allein aufgrund von Ansteckungsgefahr verweigern können. Das Fernbleiben wäre nur dann gerechtfertigt, wenn verordnete Isolation, eine Quarantäne oder ein ärztliches Attest vorliegen.

Der Arbeitgeber ist berechtigt, die Anwesenheit von Mitarbeitern am Arbeitsplatz untersagen, selbst wenn diese keine Symptome einer Infektion mit Coronavirus vorweisen. In diesem Fall ist es Sache des Arbeitgebers, diejenigen Maßnahmen zu ergreifen, die er für zweckmäßig hält, um die Gesundheit seiner Angestellten zu schützen, Arbeit im Home Office zu implementieren, kollektiven Urlaub zu gewähren oder einfach die Gehälter zu zahlen.

Unter Ausübung seiner Weisungsbefugnis kann der Arbeitgeber seine Arbeitnehmer dazu verpflichten, Geschäftsreisen (auch ins Ausland) zu unternehmen sowie an Veranstaltungen, Kongressen und Orten mit großer Menschenzirkulation teilzunehmen. Der Arbeitgeber muss sich jedoch darüber im Klaren sein, dass er möglicherweise für den erzwungenen Aufenthalt des Angestellten und dessen medizinische Behandlung sowie für seine Entschädigung aufgrund der Ansteckung mit der Krankheit zahlen muss.

Kein Angestellter kann verpflichtet werden, sich ärztlichen Untersuchungen zu unterziehen, um eine mögliche Infektion mit dem Coronavirus zu testen. Jegliche ärztliche Untersuchung außerhalb der gesetzlich vorgesehenen (Aufnahme, periodische, Entlassung und Rückkehr aus dem Sozialschutz nach medizinischer Abwesenheit) bedarf der ausdrücklichen Zustimmung des Angestellten.

Allein aus Gründen des Coronavirus ist der Arbeitgeber nicht verpflichtet, Masken, Handschuhe oder Desinfektionsmittel bereitzustellen.

Selbst mit den jüngsten Entscheidungen der Landesregierungen, den Schulunterricht auszusetzen, besteht für Arbeitgeber keine gesetzliche Verpflichtung, Arbeitnehmer mit Kindern freizustellen, damit sie sich zu Hause um die Kinder kümmern können.

Solange die Situation im Unternehmen relativ unter Kontrolle zu sein scheint, liegt es im Verantwortungsbereich der Firma, so weit wie möglich Maßnahmen zur Verhinderung von Ansteckung am Arbeitsplatz zu ergreifen, die Angestellten über die Übertragungsformen des Virus und Maßnahmen zur Verhinderung von Ansteckung aufzuklären sowie die Einrichtungen sauber und belüftet zu halten.

Weitere wirksame Mechanismen im Kampf gegen die Verbreitung des Coronavirus können sein: die Förderung der Arbeit ohne physische Anwesenheit am Arbeitsplatz, die Einführung von Schutzmaßnahmen für schwangere Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, welche der besonders von der Krankheit bedrohten Risikogruppe angehören, Verbot des Erscheinens am Arbeitsplatz bei Verdachtsfällen oder in Fällen, bei denen der Mitarbeiter dem potenziellen Ansteckungsrisiko besonders ausgesetzt ist, Genehmigung von Kollektivurlaub und weitere.

Im Falle der Verlegung der Arbeit ins Home Office ist es zur Vermeidung künftiger Unklarheiten empfehlenswert, diese Änderung im Rahmen eines Nachtrags oder Zusatzes zum Arbeitsvertrag schriftlich zu regeln.

Abhängig von Branche und Art der betrieblichen Tätigkeiten kann die aktuelle Situation als ein Fall höherer Gewalt eingeordnet werden, der in Artikel 501 des CLT (Brasilianisches Arbeitsgesetz) vorgesehen ist und dessen Anwendung von Fall zu Fall analysiert werden muss.

Sofern die öffentliche Gewalt zwangsweise Quarantäne verhängt, bestehen nach unserem Dafürhalten am Vorliegen höherer Gewalt keine Zweifel.

Sofern möglich, sollten stets alternative Gestaltungen untersucht werden, wobei die spezifische Situation und bestehende Handlungsspielräume des Unternehmens zu bewerten sind, immer mit dem Ziel, die Gesundheit aller Beteiligten, aber auch die Arbeitsplätze und den wirtschaftlichen Bestand des Unternehmen zu bewahren.

Rechtsanwalt Parvis Papoli-Barawati, Berlin

RechtsanwältinPriscila Márcia da S. Santos/PNST, São Paulo

 

Mehr Infos ...