„Fahrverbote bedrohen auch Bremer Unternehmer“

Diese Befürchtung äußert Detlef Blome, Leiter der Metropolregion Bremen-Oldenburg/Wirtschaftsregion Nordwest, anlässlich des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts zum Thema Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge. „Zwar ist die NOx-Belastung der Bremer L...

Diese Befürchtung äußert Detlef Blome, Leiter der Metropolregion Bremen-Oldenburg/Wirtschaftsregion Nordwest, anlässlich des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts zum Thema Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge. „Zwar ist die NOx-Belastung der Bremer Luft im letzten Jahr leicht gesunken. In den Vorjahren wurden die Grenzwerte jedoch regelmäßig überschritten. Außerdem spielt es schon fast keine Rolle mehr, ob Besitzer von Dieselfahrzeugen direkt von Fahrverboten betroffen sind oder nicht. Denn bereits jetzt schwindet der Wert der Fahrzeugparks zahlreicher mittelständischer Unternehmen. Gebrauchte Diesel-Kfz sind bundesweit quasi nicht mehr  oder schwer zu verkaufen.

Mit der Einführung einer Blauen Plakette oder andersgearteten Fahrverboten werden daher generell die Existenzen kleiner und mittlerer Unternehmen zahlreicher Branchen bedroht. Direkt von Fahrverboten betroffenen Unternehmern drohen gewissermaßen ein faktisches Berufsverbot und eine Enteignung von Betriebsvermögen. Dass verantwortungsvolle Unternehmer die Versäumnisse der Politik oder gar die Manipulationen von Autoherstellern ausbaden sollen, ist keines Falls hinnehmbar. Deshalb fordern wir als Stimme des Mittelstands vernünftige Übergangsregelungen. Zudem muss die Autoindustrie verpflichtet werden, bei den betroffenen Fahrzeugen auf ihre Kosten eine schadstoffreduzierende Hardware zu installieren. Und nicht zuletzt ist die Politik gefordert, das von ihr beim Mittelstand zerstörte Vertrauen wieder aufzubauen. Denn noch vor ein paar Jahren war aus Berlin zu hören, dass mit neuen Dieselmotoren die Umweltfreundlichkeit eines Fuhrparks gesichert sei. Und trotz Diesel-Gate und Stickoxiden ist heute wieder Ähnliches aus den Reihen der Politik zu hören. Bei diesen Tönen geht es inzwischen jedoch vielen Unternehmern wie Goethes Faust, als er sagte: „Die Botschaft hör ich wohl, allein mir fehlt der Glaube“.

Kontakt: Detlef Blome, Leiter der Metropolregion Bremen-Oldenburg/Wirtschaftsregion Nordwest, Tel.: 04221-9445814, E-Mail: detlef.blome@bvmw.de