Mittelständler fragen - PolitikerInnen antworten: Christoph de Vries, CDU

TB
Christoph de Vries, Mitglied des Deutschen Bundestags

Herzlichen Dank für Ihre Fragen, die ich gern beantworte. Die mittelständische Wirtschaft liegt mir am Herzen und deshalb bin ich auch Mitglied des Parlamentskreises Mittelstand der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.

 
1.    Wie bewerten Sie die Perspektive und Zukunft des deutschen Mittelstandes?
 
Bei der Bewertung des Mittelstandes müssen wir unterscheiden. Es gibt Branchen, die auch jetzt in der Corona-Pandemie profitieren. Die gesamte IT-Branche, der Online-Handel, die Gesundheitswirtschaft und Lieferdienste sind die absoluten Gewinner dieser Krise. Auch in der Baubranche sind die Auftragsbücher weiterhin prall gefüllt. Um diese Branchen mache ich mir wenig Sorgen. Die deutsche Volkswirtschaft ist international betrachtet noch in einer vergleichsweise stabilen Situation.
 
Aber ich warne vor Schönfärberei. Hunderttausende Selbstständige und Unternehmen stehen mit dem Rücken zur Wand und bangen um ihre Existenz. Sie befinden sich sprichwörtlich auf der Intensivstation. Insbesondere die Situation im Einzelhandel, Hotel- und Gaststättengewerbe, in der Reisewirtschaft, bei Veranstaltern und Schaustellern sowie in der Luftverkehrswirtschaft ist außerordentlich ernst. Dies sind zum großen Teil klassische Mittelständler, die völlig unverschuldet durch die staatlichen Vorgaben in eine wirtschaftliche Notlage geraten sind. Die Reserven der Unternehmen sind trotz umfangreicher staatlicher Hilfen nach einem Jahr mit zwei Lockdowns, zwischenzeitlichen Umsatzeinbußen oder gar vollständigem Umsatzausfall weitgehend aufgezehrt und es macht sich angesichts der andauernden Schließungen Hoffnungslosigkeit breit. Auch meine politische Arbeit ist deshalb in den zurückliegenden Monaten stark davon geprägt, Unternehmen, die sich in großer Zahl an mich wenden, zu helfen, indem ich Nachbesserungen bei den Wirtschaftshilfen auf Bundesebene einfordere oder versuche die konkrete Abwicklung der Hilfen zu beschleunigen. Als überzeugter Vertreter der Sozialen Marktwirtschaft und Mitglied des Parlamentskreises Mittelstand der CDU/CSU-Bundestagsfraktion sehe ich das im Übrigen auch als meine Verpflichtung an.
 
Wer eine unbefristete Fortsetzung der derzeit geltenden, weitreichenden Schließungsverfügungen über den 7. März hinaus politisch vertritt, muss sich im Klaren darüber sein, dass dies das Aus für viele Unternehmen zur Folge haben wird. Ich habe dies in unserer Bundestagsfraktion klar zur Sprache gebracht und deutlich gemacht, dass dies für viele Mittelständler inzwischen keine Frage mehr der Geduld, sondern des unternehmerischen Überlebens ist. Niemand will die erzielten Erfolge der letzten Monate bei der Pandemie-Bekämpfung leichtfertig aufs Spiel setzen und einen dritten Lockdown riskieren, aber wir brauchen Perspektiven. Und das bedeutet eine verbindliche Öffnungsstrategie, die konkrete Lockerungsschritte auf Basis verbindlicher Kriterien festlegt. In diesem Zusammenhang finde ich die zuletzt fixierte Zielmarke mit einer Inzidenz von 35 nicht gerade glücklich.
 
Insgesamt bin ich aber optimistisch. Wir werden mit der zunehmenden Dynamik bei der Impfstoffbeschaffung, der Impfung der älteren und gesundheitlich vorbelasteten Menschen und den dann eher virenunfreundlichen klimatischen Bedingungen  eine deutliche Entspannung der Situation im Frühsommer erleben. Dies ist auch dringend nötig. Wir brauchen gesellschaftlich, wirtschaftlich und kulturell eine Rückkehr zur Normalität. Die coronabedingten Entbehrungen haben der gesamten Gesellschaft enorm zugesetzt. Der deutsche Mittelstand ist stark und innovativ und wird wie schon bei der Finanz- und Wirtschaftskrise in die Erfolgspur zurückfinden, auch wenn die Wohlstandsverluste durch Corona ungleich höher sind. Deutschland war und ist in der Welt hoch angesehen. In Europa sind wir die Netto-Zahler. Ohne uns stände es schlecht um die EU. Wir werden auch weiterhin ein gefragter Partner in der Welt sein. Vor allem ist "Made in Germany" noch immer gefragt und unsere deutsche Ingenieurskunst überall in der Welt bekannt. Das hat sich jetzt auch nicht durch die Krise geändert. Hinter diesem Erfolg stehen fleißige Unternehmer mit Visionen. Diese muss Politik stärker fördern und nicht entmutigen.
 
Kurzfristig muss jetzt die Auszahlung der Überbrückungshilfen III an die förderberechtigten Unternehmen schnell über die Bühne gehen. Ein wichtiges Hilfsinstrument für diejenigen, die bei den Wirtschaftshilfen bislang durchs Rost gefallen sind oder die keine nennenswerten Fixkosten haben, ist die "Neustarthilfe", die das Bundeswirtschaftsministerium im Februar auf den Weg gebracht hat. Von dieser einmaligen Hilfe können insbesondere Solo-Selbstständige profitieren. Als CDU ist es uns nach längerer Diskussion mit dem Koalitionspartner gelungen, eine Erhöhung der steuerlichen Verlustrücktragsgrenze zu erwirken. Große Wirtschafts-, Industrie-, Einzelhandel- und Steuerverbände begrüßen diesen Schritt, der für die Unternehmen schnell und unkompliziert Liquidität schafft. Schon im Juni 2020 haben wir als CDU/CSU-Fraktion im Bundestag darauf gedrungen, dass die negativen Einkünfte, die bei der Ermittlung des Gesamtbetrags der Einkünfte nicht ausgeglichen werden, bis zu einem Betrag von 5 Mio. Euro, bei Zusammenveranlagung von Ehepaaren bis zu einem Betrag von 10 Mio. Euro abzuziehen sind. Diese Betragsgrenze werden wir jetzt noch einmal auf 10. Mio. Euro, bei gemeinsamer Veranlagung auf 20.Mio. Euro, für die Jahre 19/20/21 anheben.

2.    Wie stellen Sie sich den Abbau der gemachten Schulden im Haushalt vor?
 
Ich habe schon öffentlich gesagt, das die Schuldenbremse NICHT, wie von SPD, Grünen und Linken gefordert, weiterhin ausgesetzt werden darf. Wir müssen sobald wie möglich auf den Pfad nachhaltiger Finanzpolitik zurückkehren. Nur die verfassungsrechtliche Einführung der Schuldenbremse ermöglicht dem Staat heute überhaupt so weitreichende Hilfe zu leisten. Deshalb war der Union die schwarze Null, die wir seit dem Haushalt 2014 eingehalten haben, so wichtig und bleibt es auch. Auf Dauer kann in der Marktwirtschaft Wirtschaftsleistung nicht durch Staatsfinanzierung ersetzt werden. Die Schuldenbremse hat eine disziplinierende Wirkung auf Regierungen und Parlamente, die eine gewisse Tendenz haben auf der Ausgabenseite zu großzügig zu sein. Schon deshalb darf daran nicht gerüttelt werden. Ungebremste Schuldenmacherei zu Lasten der nachfolgenden Genrationen entspricht jedenfalls nicht meiner Vorstellung von verantwortungsvoller Politik.
 
Mit der Erklärung einer außergewöhnlichen Notsituation hat der Bundestag die Schuldenbremse im vergangenen Frühjahr ausgesetzt und gleichzeitig einen Tilgungsplan für die krisenbedingte Neuverschuldung beschlossen, der beginnend mit dem Haushaltsjahr 2023 eine vollständige Tilgung der aufgenommenen Kredite aus 2020 innerhalb von 20 Jahren festschreibt. Die Schulden für das Jahr 2021 sollen ab 2026 für eine Laufzeit von 17 Jahren zurückgezahlt werden.
 
Die entscheidende Frage wird sein, wie es gelingt, die Wachstumskräfte nach der Krise zu entfesseln und die erlitten Wohlstandsverluste aufzuholen. Dies ist zum einen für die Zukunft der Unternehmen und die Sicherung von Arbeitsplätzen wichtig, zum anderen aber auch für die Einnahmesituation des Staates in Bund, Ländern und Kommunen. Um aus der Krise zu wachsen, brauchen wir eine aktive, mittelstandsfreundliche Wirtschafts- und Finanzpolitik in Deutschland. Dazu zählen für mich insbesondere die Stimulierung privater Investitionen, mehr Unterstützung für Innovation und Forschung, weniger staatliche Regulierung und attraktive steuerliche Rahmenbedingungen. Der Solidaritätszuschlag muss, nachdem die SPD hierzu in dieser Legislaturperiode leider nicht bereit war, für alle Zahler vollständig abgeschafft werden. Eine höhere Einkommens- und Substanzbesteuerung - wie von SPD, Grünen und Linken in diesen Tagen vielfach gefordert, wäre Gift für die Konjunktur und schlecht für die Wettbewerbsfähigkeit des deutschen Mittelstandes. Insofern ist die Bundestagswahl für Mittelständler in unserem Land auch eine Richtungswahl.

3.    Wie schätzen Sie die Zukunft des EURO ein?
 
Die Europäische Wirtschafts- und Währungsunion mit dem EURO ist ein Erfolgsmodell und für uns Deutsche ein wesentlicher Wohlstandsgarant der beiden zurückliegenden Jahrzehnte. Die Frage nach dem EURO ist nicht nur eine Frage nach der Zukunft der gemeinsamen Währung, sondern auch eine Frage nach der Zukunft von Europa. Als Exportnation haben wir ein fundamentales Interesse daran, dass der EURO Bestand hat und stabil bleibt. Um das Vertrauen des Marktes in den EURO zu bewahren ist es aber zentral, dass alle EURO-Mitgliedsstaaten ihre Finanz- und Wirtschaftspolitik nach Ende der Krise wieder an der Einhaltung der Stabilitätskriterien ausrichten und Haftung und Verantwortung in einer Hand bleiben. Es darf keine Schuldenunion geben.

4.    Erwarten Sie eine Inflation?

Nein
 
 
5.    Da wir von einer Industrie -  in eine Digitalgesellschaft gehen die Frage, erwarten Sie eine „neue“ Bildungspolitik ?
 
Ja, unbedingt! Die größten Defizite der Digitalisierung haben sich im Bildungswesen gezeigt. Das hat uns die Krise deutlich vor Augen geführt. Ich möchte ein ganz großes Dankeschön an all die Lehrkräfte richten, die während der Lockdowns ihr Bestes geben, obwohl sie weitestgehend auf Unterstützung verzichten müssen. Ich habe selbst drei Kinder und meine Frau ist Grundschullehrerin. Insofern kenne ich die Situation im Alltag auf beiden Seiten. Fehlende Endgeräte, fehlende Anschlüsse, fehlende Cloudsysteme, überlastete Server, fehlende Administration und fehlende Weiterbildungsmöglichkeiten sind in weiten Teilen leider die traurige Realität. Für eine Bildungsnation wie Deutschland ist das nicht akzeptabel. Aber ich denke, diese Erkenntnis wird eine Initialzündung für die Zukunft sein. Bildung ist der Schlüssel für die Lebensperspektiven der Kinder und deshalb müssen wir da besser werden. In der Pflicht sind die Länder, die die verfassungsrechtliche Kultushoheit haben. Der Bund hat den Ländern 500 Mio. Euro im Rahmen des Digitalpakts Schule zur Verfügung gestellt. In der Corona-Pandemie sind noch einmal 500 Mio. Euro für digitale Endgeräte draufgelegt worden. Leider werden die Mittel nur unzureichend von den Ländern abgerufen und kommen bei den Schulen vor Ort zu selten an. So sehr ich das föderale System auch schätze, in Sachen Bildung sind wir definitiv zu langsam. Anstatt das Geld vom Bund unkompliziert an die Schulen weiterzugeben, werden Bedingungskataloge aufgestellt, mit denen die Schulen sich um die Gelder bewerben können. Das dauert alles zu lang. Entscheidend ist auch, dass es zukünftig eine systematische digitale Fort- und Weiterbildung für die Lehrerinnen und Lehrer gibt. Viele fühlen sich aktuell allein gelassen und werden mit Erwartungen konfrontiert, die sie nicht erfüllen können. Man erwartet von einem IT-Fachmann auch nicht, dass er Kinder aus dem Stehgreif unterrichten kann.
 
Zur Wahrheit gehört aber auch, dass insbesondere in der Grundschule Digitalformate den Präsenzunterricht nur sehr bedingt ersetzen können. Die Vermittlung der Grundfertigkeiten erfordert ein direktes Miteinander und Unterstützung durch die Lehrer vor Ort. Hier mache ich mir große Sorgen, dass insbesondere diejenigen Kinder, die wenig Unterstützung zu Hause haben oder Migrantenkinder, die Sprachdefizite haben, dauerhafte Beeinträchtigungen ihrer Bildungs- und Lebensperspektiven erleiden. Deshalb muss die Rückkehr zum Präsenzunterricht an Grundschulen auch höchste Priorität haben.

6.    Wie sehen Sie die Zukunft unserer Arbeitsgesellschaft?
 
Positiv. Es gab schon im Zuge der industriellen Revolution und der Automatisierung der Industrie düstere Prognosen, die eine massive Ausweitung der Arbeitslosigkeit und eine weitreichende Verelendung von Teilen der Gesellschaft vorhergesagt haben. Im Zuge meiner Diplomarbeit habe ich mich u.a. mit dem Werk „Das Ende der Arbeit“ des amerikanischen Soziologen Jeremy Rifkin auseinandergesetzt. Keine dieser Prognosen hat sich bewahrheitet. Auch in Deutschland hatten wir vor Beginn der Pandemie einen Rekordstand den sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten. Nach wie vor gibt es in vielen Branchen einen eklatanten Mangel an Fachkräften. Durch die Digitalisierung wird sich die Arbeitsgesellschaft abermals verändern, aber es gibt keinen Anlass pessimistisch zu sein. Die Digitalisierung wird sich maßgeblich in der Industrie auswirken. Stichwort: Automobilindustrie. Natürlich werden Arbeitsplätze wegfallen, es werden aber auf der anderen Seite neue entstehen. Es ist Aufgabe der Politik, diese neuen Berufszweige zu definieren und den Ausbildungsmarkt den neuen Gegebenheiten anzupassen.
 
Mit Blick auf die aktuelle Entwicklung erweist sich die Pandemie als Digitalisierungstreiber für die Berufswelt. Unternehmen und Beschäftigte haben die Vorzüge des Homeoffice erkannt, aber natürlich auch seine Nachteile und Grenzen. Insofern wird vieles bleiben, wenn auch nicht in dem Umfang wie derzeit. Damit ergeben sich auch für die Politik zukunftsweisende Fragen: Was bedeutet der geringere Bürobedarf für das Gesicht der Innenstädte und den Einzelhandel? Welche Auswirkungen ergeben sich auf den motorisierten Verkehr, wenn Pendlerströme abnehmen? Wie müssen Arbeitszeitrichtlinien an den veränderten Arbeitsalltag angepasst werden? Das werden auch politisch spannende Herausforderungen.
 
Der Staat selbst wird auch seine Hausaufgaben machen müssen, was die Digitalisierung öffentlicher Dienstleistungen sowie bürger- und unternehmensfreundlichen Service anbelangt. Erst vor kurzem hat der Bundestag das "Registermodernisierungsgesetz" auf den Weg gebracht. Ein Meilenstein hin zur modernen, digitalen Verwaltung. Mit einer Nummer, der Steueridentifikationsnummer, soll künftig alles beantragt werden können. Persönliche Daten, die bereits bei staatlichen Stellen hinterlegt sind, können dann bei anderen Geschäftsprozessen automatisch mit vorheriger Zustimmung der Bürger genutzt werden, so dass die wiederholte Angabe derselben Daten entfällt. Dies wird selbstverständlich unter Einhaltung der Datenschutzregeln umgesetzt werden.

8.    Wie beurteilen Sie die Entwicklung der Medien?
 
Ich hoffe, dass der Qualitätsjournalismus, den es nicht zum Nulltarif gibt, auch im digitalen Zeitalter Zukunft hat. Andernfalls wird die Wirkung von Fake News und die Bildung von Blasen, in den sich Menschen nur noch mit Gleichgesinnten umgeben und teilweise radikalisieren, zunehmen. Das wäre gefährlich. Entscheidend für die Akzeptant öffentlich-rechtlicher und privater Medien wird auch sein, dass sie es schaffen Meinungsvielfalt zu repräsentieren. Wenn die Bürger sich mit ihren Haltungen nicht mehr in den Medien wiederfinden, wenden sie sich von ihnen ab. Veröffentlichte Meinungen und öffentliche Meinungen müssen einigermaßen nah beieinander sein. Der Meinungskorridor ist bei manchen Themen ziemlich schmal geworden und dies führt zu Abwehrreaktionen. Bei Themen wie Klimaschutz oder Migrationspolitik wünschen sich viele mehr Realismus und weniger Stimmungsjournalismus. Ich übrigens auch. Für mich persönlich kann ich sagen, dass ich ein gutes Verhältnis zu vielen Journalisten pflege und wenig schlechte Erfahrungen gemacht habe.

9.    Wie ist Ihr Zukunftsbild unserer Gesellschaft?

Eine umfassende Antwort auf diese Frage wäre abendfüllend. Fakt ist, die Gesellschaft wird immer heterogener und die Milieus ausdifferenzierter. Die Gegensätze nehmen zu. Gleichwohl zeigt sich in der aktuellen Krise eindrucksvoll, wie groß die Solidarität in der Gesellschaft ist. Ich hoffe, dass wir uns davon etwas bewahren können. Aus politischer Sicht wünsche ich mir, dass der Wert des Kompromisses, das Zusammenführen unterschiedlicher gesellschaftlicher Interessen, wieder einen höheren Stellenwert bekommt. Wenn jede Gruppe auf der Durchsetzung ihrer Maximalinteressen beharrt und andere Meinungen kein Gehör mehr finden, leiden Demokratie und der gesellschaftliche Zusammenhalt gewaltig.  Maß und Mitte sollten der Kompass sein.
 
 
Besten Gruß
 
Christoph de Vries
Mitglied des Deutschen Bundestags
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