Mittelstand im Dialog mit Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder

Wie kann die Verkehrsinfrastruktur in Deutschland schneller modernisiert werden? Wie lassen sich Investitionen beschleunigen und bürokratische Hürden abbauen? Und welche Rahmenbedingungen braucht der Mittelstand, damit Mobilität, Logistik und Infrastruktur auch künftig wettbewerbsfähig bleiben? Über diese und weitere Fragen diskutierte Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder mit Vertreterinnen und Vertretern der Mittelstandsallianz in der BVMW-Bundeszentrale in Berlin. Im Mittelpunkt des Austauschs standen dabei insbesondere die Modernisierung der Verkehrsinfrastruktur, der Investitionsbedarf bei Straßen, Schienen und weiteren Verkehrswegen sowie die Frage, wie Planungs- und Genehmigungsverfahren deutlich beschleunigt werden können. Gerade für mittelständische Unternehmen sind funktionierende Verkehrswege und verlässliche Logistikketten eine zentrale Voraussetzung für Wettbewerbsfähigkeit und Wachstum.

Planungsbeschleunigung und verlässliche Finanzierung

Die beteiligten Verbände machten deutlich, dass es neben zusätzlichen Investitionen vor allem auf eine langfristig verlässliche Finanzierung von Infrastrukturprojekten ankommt. Unternehmen benötigen Planungssicherheit – sowohl mit Blick auf bestehende Verkehrswege als auch auf den notwendigen Ausbau der Infrastruktur. Zugleich müsse der Bürokratieabbau stärker vorangetrieben werden. Langwierige Planungs- und Genehmigungsverfahren verzögern Investitionen und erhöhen die Kosten für Unternehmen und öffentliche Hand gleichermaßen. Schnellere Verfahren und praxisgerechtere Regelungen können deshalb einen wichtigen Beitrag zur Stärkung des Wirtschaftsstandorts leisten.

Mobilität technologieoffen gestalten

Ein weiteres Thema war die notwendige Technologieoffenheit in der Verkehrs- und Mobilitätspolitik. Die Transformation hin zu einer klimafreundlicheren Mobilität müsse wirtschaftlich tragfähig bleiben und unterschiedliche technologische Lösungen ermöglichen. Diskutiert wurden in diesem Zusammenhang auch wettbewerbsfähige Energiepreise, der notwendige Ausbau der Netzinfrastruktur sowie die besonderen Herausforderungen für Unternehmen aus Logistik, Güterverkehr und Personenbeförderung. Auch praxisrelevante Fragen wie die Lkw-Maut, die Fahrerschulung und Führerscheinreform sowie geeignete Rahmenbedingungen für neue Mobilitätskonzepte spielten im Gespräch eine wichtige Rolle.

Rechtssicherheit für Selbstständige und Projektarbeit

Neben klassischen Verkehrsthemen thematisierten die Verbände auch die zunehmende Rechtsunsicherheit beim Einsatz von Selbstständigen und bei projektbezogenen Arbeitsmodellen. Gerade für viele mittelständische Unternehmen sind flexible Formen der Zusammenarbeit von hoher Bedeutung. Gefordert wurden deshalb klare und rechtssichere Rahmenbedingungen, die unternehmerische Flexibilität ermöglichen und zugleich Missbrauch verhindern.

Sebastian Krauß, Mitglied der Bundesgeschäftsleitung und Leiter Politik Inland beim BVMW, betonte die Bedeutung des unmittelbaren Austauschs zwischen Politik und mittelständischer Wirtschaft: „Eine leistungsfähige Infrastruktur, verlässliche Rahmenbedingungen und Planungssicherheit sind für den Mittelstand elementar. Entscheidend ist, dass Investitionen schneller ermöglicht, Verfahren vereinfacht und politische Entscheidungen stärker an der betrieblichen Praxis ausgerichtet werden. Der direkte Austausch mit der Bundesregierung ist deshalb für uns von großer Bedeutung.“

Der BVMW dankt Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder für den offenen und konstruktiven Dialog sowie den beteiligten Verbänden für ihre fachliche Expertise und ihre konkreten Beiträge aus der Praxis.