5G Mobilfunkstandard ermöglicht Wachstum – aber nicht ohne Patentlizenz!

Beleuchtung der Problematiken bei der Nutzung von 5 G

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Marlies Staudt

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Über die Veranstaltung

Sehr geehrte BVMW-Mitglieder und Interessenten,

mittelständische Unternehmen sehen Wachstumschancen unter anderem im Bereich des „Internet of Things- IoT“.Vernetzte Anwendungen werden sich weit jenseits der Automobilbranche durchsetzen. Es geht nicht nur um das autonome Fahren, sondern genauso um Kühlschränke und Fernseher, aber auch medizinische Geräte, die mobil mit dem Internet verbunden sein werden. Auch Produktionslinien können vernetzte Anwendungen nutzen.

Schätzungsweise sollen alleine im Jahr 2023 weltweit schon drei Milliarden der vernetzten Geräte verkauft werden. Die 5G-Technologie wird dabei eine zentrale Rolle spielen. Längst haben sich jedoch die Pioniere dieser Technologie weltweit Patente auf alle möglichen Anwendungen des IoT erteilen lassen. Wer diese Technologie nutzen möchte, muss eine Lizenz von den Patentinhabern einholen. Diese müssen aus kartellrechtlichen Gründen an solchen „standardessentiellen Patenten (SEPs)“ auch Lizenzen erteilen. Unklar ist aber, zu welchen Bedingungen. Derzeit führen Nokia und Daimler zahlreiche Prozesse um die Frage der fairen Lizenzbedingungen. Es gibt keine allgemeingültigen Regeln und sie sind auch nicht in Sicht. Diese Entwicklung stellt eine große Herausforderung für den Mittelstand dar.

Unser Mitglied, Rechtsanwalt Marco Hoffmann von FRITZ Patent- und Rechtsanwälte Partnerschaft mbB aus Arnsberg informiert über dieses spannende Thema und weitere Neuerungen im Patentrecht. Marco Hoffmann ist auch aktives Mitglied in unserer Kommission Recht und hat das Positionspapier „Forderungen des Mittelstands zur Verbesserung des Patentwesens“ maßgeblich entwickelt.

Nach Ihrer Anmeldung erhalten Sie die Zugangsdaten für die Zoom-Sitzung kurz vor dem Beginn des WEB-IMPULS via Mail. Wir freuen uns auf Sie und Ihr Interesse.

Ihr Hochsauerland-Team mit
Marlies Staudt  - Leiterin Wirtschaftsregion Südwestfalen und
Leiterin Kreisverband Hochsauerland
Ronja Wenzel  - Beauftragte des Verbandes Hochsauerland

 


Termindetails

Donnerstag, 10.02.2022
16:00 - 18:00
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