Starke Südpfalz in Berlin

Heute wird die neue Bundesregierung vereidigt und gleich drei Südpfälzische Bundestagsabgeordnete bekleiden wichtige Posten. Nach erfolgreichen Koalitionsverhandlungen geht die Ampel-Koalition an den Start. Wir gratulieren ...

Ganz vorn dabei bei den Koalitionsverhandlungen und auch bei der Verteilung der Ministerämter: MdB Dr. Volker Wissing . Der Generalsekretär der FDP wird neuer Verkehrs- und Digitalminister. Das Verkehrsministerium hatte er schon in Rheinland-Pfalz inne und bringt so Erfahrung mit. Das Thema Digitalisierung ist erstmals in einem Ministerium angesiedelt und eminent wichtig für die Wettbewerbsfähigkeit unserer Wirtschaft. Der BVMW hat schon lange ein eigenes Digitalministerium gefordert, um den Prozess zu beschleunigen. Auch als Verkehrsminister hat Wissing manchen Stau aufzulösen, ob beim Ausbau der Bahn, des ÖPNV oder der Ladesäulen. Die für die Südpfalz bedeutende Automobilindustrie befindet sich mitten im Strukturwandel. Wissing muss beides in Einklang bringen Ökologie und Arbeitsplätze.

 

Der Grüne MdB Dr. Thobias Lindner geht als Staatssekretär zu Anna Lena Baerbock ins Außenministerium. Hier soll er seine langjährige Erfahrungen als Grünen-Sprecher für Sicherheitspolitik und Obmann im Verteidigungsausschuss einbringen. Angesichts vielfacher Spannungen in der Welt eine wichtige Aufgabe.

 

Der SPD MdB Thomas Hitschler wird parlamentarischer Staatssekretär bei der Verteidigungsministerin Dr. Christine Lambrecht. Auch er ist ausgewiesener Verteidigungsexperte seiner Partei und bereits viele Jahre in Berlin.

 

Und CDU MdB Dr. Thomas Gebhart? Er hat heute seinen lila Füller (mit diesem unterschreiben parlamentarische Staatssekretäre) abgegeben und damit wohl auch seinen Ausflug in die Gesundheitspolitik beendet. Wird er sich künftig wieder auf sein Herzenthema, die Umweltpolitik konzentrieren?

 

Wir freuen uns, dass die Südpfalz so stark im Deutschen Bundestag und der neuen Bundesregierung vertreten ist. Wie sich unsere Mitglieder Anfang Oktober bei der Podiumsdiskussion mit den Kandidaten für die Bundestagswahl in der Sparkasse Südpfalz in Landau überzeugen konnten, verfügt die Südpfalz über gestandene und erfahrene Ageordnete. Insofern sind die Ernennungen nur folgerichtlich.

 

Wir wünschen der neuen Regierung eine glückliche Hand und uns von den gewählten Abgeordneten ein offenes Ohr für die Belange des Mittelstands, der auch in der Südpfalz der Motor für unseren Wohlstand ist. Wir freuen uns auf einen konstruktiven Dialog in Berlin und in der Südpfalz.

 

Fotos: Rolf E. Epple