Fachkonferenz zu geistigem Eigentum – der BVMW auf dem Wiesn IP Forum

Pünktlich zum Oktoberfest in München fand letzte Woche bereits im dritten Jahr in Folge die Fachkonferenz „Wiesn IP Forum“ statt, die dieses Jahr erstmals vom BVMW Bayern als Kooperationspartner unterstützt wurde.

Die Teilnehmer des Wiesn IP Forums im Münchner Künstlerhaus

Organisiert von der Anwaltskanzlei AKLaw mit Patentanwalt Wulf Höflich, dem Personalbeschaffungsspezialisten Adamson & Partners und Unified Patents sowie in Zusammenarbeit mit Connor Consulting und AST diskutierten dabei rund 100 Fachleute der internationalen Patentszene im Münchner Künstlerhaus über Patentanmeldungen, Lizenzierungen, disruptive Technologien wie 5G, künstliche Intelligenz und Patentstreitigkeiten.    

Technologieintensive Branchen vertreten

Verschiedene Vertreter der internationalen Telekommunikations- und Automobilbranche gewährten zunächst wertvolle branchenspezifische Einblicke und erläuterten Patentierungs- und Lizenzierungsstrategien. Dabei wurde die besonders große Bedeutung von Standard-Essential-Patents (SEPs) deutlich.  Diese Patente schützen Teile eines Standards, beispielsweise in der Mobilfunkindustrie den neuen 5G-Standard. Wird ein Standard eingeführt, muss der Zugang zu den relevanten Patenten für alle Wettbewerber zu fairen Lizenzierungsbedingungen möglich sein, obwohl grundsätzlich bei Patenten keine Lizenzierungspflicht besteht. Daher gibt es hierüber oft Rechtsstreitigkeiten. Grundsatzurteile des Europäischen Gerichtshofs konnten auch noch keine vollständige Rechtssicherheit herstellen, bemängelten die Experten.

Ein weiteres aktuelles Thema war die Entwicklung von Patenten im Hinblick auf Künstliche Intelligenz. Vor dem Hintergrund, dass einige Forscher bereits ein Patent auf die Erfindungen einer künstlichen Intelligenz angemeldet haben, debattierten ausgewählte Experten über die Zukunft des Patentwesens. Bisher seien bei Patenten nur einfache Beschreibungen mithilfe künstlicher Intelligenz möglich, so der Konsens des Panels. Doch wenn man sich die rasante Weiterentwicklung der Technologie in den letzten Jahren zu Gemüte führe, würde man sehen, dass das Potenzial in diesem Feld keinesfalls unterschätzt werden sollte.

Rechtsstreitigkeiten mit der Konkurrenz sind oft nicht zu vermeiden

Anschließend wurde in einer dritten Podiumsdiskussion der Umgang mit Rechtsstreitigkeiten im Bereich des geistigen Eigentums erörtert. Hierbei wurde ersichtlich, dass der oftmals teure Rechtsweg nicht immer zu vermeiden ist, sondern im Gegenteil ein notwendiges Werkzeug, um sich am Markt zu behaupten. Zwischen den verschiedenen Diskussionen hatten die Teilnehmer jeweils die Möglichkeit, sich untereinander über die neu gewonnenen Erkenntnisse auszutauschen.

Abseits des klassischen Konkurrenzdenkens gab danach Ray Strimaitis von AST Einblicke in den Handel mit Patenten und Lizenzierungen, die Unternehmen über AST gemeinsam kaufen und nutzen können. Auch Kevin Jakel, CEO vom Tagungssponsor Unified Patents, verwies in seiner Abschlussbemerkung darauf, wie verschiedene Unternehmen zusammen einen fairen Umgang mit Patenten sicherstellen könnten. Im Anschluss an die Fachgespräche stand für die Teilnehmer noch ein gemeinsamer Besuch des Oktoberfestes auf der Theresienwiese auf dem Programm, bei dem die Gäste bayerische Spezialitäten im Paulaner Festzelt genießen und in ungezwungener Atmosphäre netzwerken konnten.