NRW: Zwischen digitaler Steinzeit und Verkehrswende

Seit einem Jahr regiert eine schwarz-gelbe Landesregierung in Nordrhein-Westfalen. Zeit für ein erstes Zwischenfazit. Landesverkehrsminister Hendrik Wüst stellt sich den Fragen des NRW-Wirtschaftssenats.

Seit  einem Jahr regiert eine schwarz-gelbe Landesregierung in Nordrhein-Westfalen. Zeit für ein erstes Zwischenfazit. Landesverkehrsminister Hendrik Wüst stellt sich den Fragen des NRW-Wirtschaftssenats.   

Nordrhein-Westfalen kämpft wirtschaftlich gegen den Abstieg. Im Mai 2017 sorgten die Wähler im größten Bundesland für eine Überraschung und statteten CDU und FDP mit einer knappen Mehrheit aus, einen Richtungswechsel vorzunehmen. Gut verschnürt in den sogenannten Entfesselungspaketen versucht die schwarz-gelbe Landesregierung seitdem, das Investitionsklima mit freieren Ladenöffnungszeiten, neuen Flächenentwicklungsoptionen und einer Neuordnung der Ausschreibungsprozesse zu verbessern. Das BVMW-Symposium am 3. Mai in den Räumen von G DATA in Bochum rückte die zentralen Fragen der Infrastrukturentwicklung und Digitalisierung in den Fokus. Im Gespräch mit RTL West-Geschäftsführer Jörg Zajonc entrollte NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst (CDU) die Strategie der Landesregierung. Eine heikle Materie: Immerhin geht es darum, einen jahrelangen Investitionsstau in nahezu sämtlichen Verkehrsträgern so aufzulösen, dass in der Zeit der Transformation ein drohender Verkehrsinfarkt vermieden werden kann. NRW ist das Land der Logistik, Land der Pendler und leistet sich seit vielen Jahren eine verkappte Strategie der Deindustrialisierung. Hier die Umkehr zu schaffen sei Auftrag der Landesregierung, so Wüst, der gemeinsam mit seinem Kabinettskollegen, Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP), auch noch den Megatrend der Digitalisierung politisch flankiert.     

Die atemberaubende Geschwindigkeit, mit der sich Wirtschaft und Gesellschaft digitalisieren, setzt die Politik unter Zugzwang. Bund und Land verstehen sich als Anbieter der digitalen Infrastruktur. Es droht ein Zielkonflikt beim Ausbau des schnellen Netzes, wenn staatlicher Dirigismus über das Angebot öffentlicher Güter hinausreicht und falsche Investitionsakzente setzen sollte. Es wird sich zeigen, ob es dem Staat gelingen wird, Rahmenbedingungen zu schaffen, Deutschland zu einem digitalen Musterland zu machen, oder ob das Land eines Tages im Schatten erfolgreicher Standorte als digitale Steinzeit wahrgenommen wird. Und dennoch: Deutsche Unternehmen arbeiten innovativ am digitalen Wandel, öffnen sich auch schrittweise dem heiß umkämpften Feld des autonomen Fahrens. NRW wird schon bald erste Teststrecken einrichten.

Der Diskurs machte einmal mehr deutlich, dass wir in spannenden Zeiten gesellschaftlicher Transformation leben. Den Protagonisten auf dem Podium gelang der Brückenschlag zwischen scheinbar inkohärenten Fragestellungen wie der Entwicklung der kommunalen Infrastruktur, der Schuldenproblematik, also sehr realen Fragestellungen auf der einen Seite sowie der Förderung energie- und ressourcensparender Mobilität auf der anderen Seite. Es sind die Städte, die diesen Brückenschlag schaffen werden. Im urbanen Raum fügen sich die Bausteine der Mobilität von Morgen zu einem homogenen Ganzen. Car-Sharing und E-Mobilität, in nicht allzu ferner Zukunft zusammengefügt in einem autonom fahrenden Auto – auf unsere Städte warten glänzende Zeiten!

Text und Bild: Thomas Kolbe