Patente, Marken und Co.

Egal ob technisch anspruchsvoll oder aus dem Alltag: Damit hochwertige Ideen und Erfindungen ausreichend vor Nachahmung geschützt werden können, greifen viele Unternehmen auf Patente zurück.

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Der Wirtschaftsstandort Deutschland zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass viele kleine und mittlere Unternehmen als Innovationstreiber vorangehen und sich dabei durch eine so hohe Qualität auszeichnen, dass sich das Merkmal „Made in Germany“ in den letzten Jahrzehnten zu einem weltweit wertgeschätzten Qualitätssiegel entwickelt hat. Aus unternehmerischer Sicht sollte die Idee hinter einem solch innovativen und qualitativ hochwertigen Produkt oder einer Dienstleistung aber nicht nur wertgeschätzt werden, sondern auch ausreichend vor Missbrauch oder Diebstahl geschützt sein.

Vor Nachahmung schützen

Um diesen Schutz zu erhalten, greifen Unternehmen auf Patente zurück, die dem Inhaber ein maximal 20 Jahre befristetes und räumlich begrenztes Nutzungsmonopol einräumen. Für diesen Zeitraum sind die jeweiligen Produkte, Designs oder technische Verfahren vor jeglicher Nachahmung durch Konkurrenten geschützt. So kann sichergestellt werden, dass investierte Forschungs- und Entwicklungskosten, der Arbeitsaufwand und die Urheberschaft einer Idee auch mit einem alleinigen Vermarktungsrecht einhergehen. Neben der Schutzwirkung durch ein Nutzungsmonopol sind Patente für kleine und mittlere Unternehmen aber auch aus anderen Gründen von großer Bedeutung: Einerseits können Patente durch Verkauf oder Lizenzierung gewinnbringend verwertet werden, andererseits dienen sie als Verhandlungsmasse oder Tauschmittel, wenn selbst ein fremdes Patent verletzt wird oder ein Interesse an der Lizenz eines Dritten besteht.

Auch die Qualität des Patentes ist entscheidend

Hierbei ist darauf zu achten, dass nicht nur die schützenswerte Idee eine möglichst hohe Qualität aufweist, sondern auch die Patentqualität ausreichend hoch ist, um möglichen gerichtlichen Überprüfungen standzuhalten. Dafür ist es wichtig, dass jede Erteilung auf ihre Schutzfähigkeit geprüft wird. Zu dieser Prüfung gehören sowohl eine detaillierte Recherche nach dem aktuellen Stand der Technik als auch eine sachkundige Bewertung der Ergebnisse. Ohne diese Prüfung können sich auch Patentinhaber und weitere Marktteilnehmer nicht auf den Erteilungsakt verlassen.

 

Florian Kässens
BVMW Referent Steuern und Finanzen

florian.kaessens@bvmw.de

Gut zu wissen

Der BVMW arbeitet aktuell in Zusammenarbeit mit einem Experten des Patentrechts aus unserer Rechtskommission an der Umsetzung einer Informationsplattform „Patente, Marken und Co.“, die künftig unter der Themenseite „Recht“ über die gewohnte BVMW-Homepage erreichbar sein wird. Auf dieser Seite finden Sie dann interessante Beiträge zu jeglichen patent- und markenrechtlichen Fragen, Stellungnahmen und Positionspapiere zu aktuellen Rechtsentwicklungen oder auch spannende webImpulse.