Deutschlands Parteien im Mahlstrom der Geschichte

Drei Jahrzehnte ist es her, dass die Deutschen in der DDR den Fall der Mauer erzwangen. 30 Jahre entsprechen rund 260.000 Stunden oder rund 11.000 Tagen. Für den einzelnen Mensch liegt der 9. November 1989 also objektiv betrachtet sehr weit zurück.

Der 9. November 1989 ist für alle, die diesen Tag bewusst miterlebt haben, an dem die Weltgeschichte eine neue Richtung einschlug, höchst präsent. Fast jeder, der diesen sehr deutschen Tag bewusst miterlebt hat, kann heute noch auf Anhieb sagen, was er am 9. November 1989 gemacht hat.

Danach wurde mit einer beispiellosen Atemlosigkeit Geschichte geschrieben: Deutschland vereinte sich mit Zustimmung der vier Siegermächte des Zweiten Weltkriegs, die Sowjetunion und der Warschauer Pakt zerfielen zu Staub, der Sozialismus in seiner staatlichen Ausprägung kapitulierte weltweit, manche sprachen sogar vom „Ende der Geschichte“.

Nur im vereinten Deutschland herrschte politisch eine fast biedermeierliche Ruhe: Helmut Kohl, der mit seiner Allianz für Deutschland die erste und letzte freie Wahl in der DDR gewann, blieb noch neun Jahre Kanzler und Bonn zehn Jahre Hauptstadt. Die Union regierte Sachsen und Thüringen wie im Westen Bayern und Baden-Württemberg. In Brandenburg übernahm die NRW-SPD für lange Zeit unangefochten das Zepter. Mit einem Wort: Das parteipolitische System der alten Bundesrepublik verleibte sich die neuen Bundesländer weitgehend geräuschlos ein. CDU, CSU, SPD, FDP und Grüne regierten das vereinte Deutschland wie einst die Bonner Republik.

Das hat sich seit geraumer Zeit geändert, spätestens mit dem Auftritt der AfD auf der gesamtdeutschen Polit-Bühne. Gegründet gegen den Euro, ist sie zur parlamentarischen Stimme von national-konservativ bis hin zu rechtsnational empfindenden Teilen der Bevölkerung geworden. Die AfD ist – so muss man es leider sagen – die bislang einzige erfolgreiche Parteineugründung im vereinten Deutschland (die Linke wurzelt Ende Oktober ja in der SED, ist also keine wirkliche Neugründung). Zufall oder nicht: Drei Jahrzehnte nach dem Fall der Mauer votierten in Thüringen Ende Oktober 2019 mehr als 50 Prozent der Wähler für Linke und AfD, machten erstmals seit 1949 in der Bundesrepublik eine Regierungsbildung aus der bürgerlichen Mitte unmöglich. Hinzu kamen historisch desaströse Ergebnisse für SPD und CDU. Linke, AfD und CDU erreichten jeweils mehr als 20 Prozent, alle anderen lagen unter zehn Prozent.

Dafür gibt es viele Erklärungen, regionale wie personelle. Und dennoch bin ich davon überzeugt, dass sich hier ein neues, ein gesamtdeutsches Parteiensystem herausschält und dass es keine Rückkehr zur Bonner Republik gibt. Denn so wie die SPD erst an die Grünen und später an die Linkspartei Wähler verlor, geschieht es gerade der Union mit AfD und Grünen. Deutschland scheint den Weg seiner europäischen Nachbarn zu gehen: Volksparteien verschwinden, an ihre Stelle treten Klientelparteien und Bewegungen.

Das ist nicht der Untergang Deutschlands. Der Vergleich zwischen Weimarer und Bonner Republik zeigt, dass für die Stabilität eines Landes weniger Parteien als wirtschaftlicher Erfolg von Bedeutung ist. Gerade deshalb ist jedoch das aktuelle ökonomische Formtief des einstigen Exportweltmeisters beunruhigend: Wirklich gefährlich wird es, wenn ökonomische und politische Krise zusammenkommen.

Der AfD muss hingegen etwas ganz anderes Sorgen machen, sie beschwört ein rückwärtsgewandtes und zudem unerreichbares Ideal: die geordneten Verhältnisse der Bonner Republik. Zur Ironie der Geschichte gehört, dass die AfD in der alten West-Bundesrepublik nicht den Hauch einer Chance gehabt hätte.

Dieses Land hat sich vor 30 Jahren auf den Weg zu neuen Ufern gemacht. Diese Ufer sind bis heute nicht in Sicht, geschweige denn erreicht. Das bietet Anlass zur Zuversicht – angesichts der deutschen Geschichte aber nicht zur Gelassenheit.

 

Michael Backhaus

Journalist

BVMW Berater Medien

mittelstand@bvmw.de

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