„Vertrauen in eine neue Prosperität“

Der Fokus der Politik liegt nach wie vor auf der Eindämmung der Pandemie und Begrenzung der wirtschaftlichen Schäden. Doch längst ist klar, dass es nun um mehr geht: um die rasche Erholung der Wirtschaft danach.

Auch geht es um Zukunftsinvestitionen in Digitalisierung und Klimaschutz. Nur die Aussicht auf neue Prosperität bringt den Optimismus zurück.

Aus wenigen Wochen werden wohl Monate, wenn nicht sogar Jahre. Immer mehr wird deutlich: Die Corona-Pandemie wird kein schnelles und zeitpunktbezogenes Ende haben. Damit ist klar, dass sich die Wirtschaft auf eine unabsehbare Phase von Einschränkungen einstellen muss. Ebenso klar ist damit aber auch, dass Wege gefunden werden müssen, möglichst viel wirtschaftliche Aktivität durch entsprechende Vorsorge- und Vorsichtsmaßnahmen wieder möglich zu machen, denn die Kosten der Einschränkungen drohen zu explodieren. Schon jetzt haben wir wohl den Punkt überschritten, an dem es nicht nur zu Produktions- und Umsatzausfällen kommt, sondern strukturelle Verwerfungen und Verschiebungen unausweichlich geworden sind.

"Je länger die Krise andauert, desto weniger sind Bürgschaften, Kredite und Kurzarbeitergeld geeignete Instrumente."

Führt man sich vor Augen, dass gerade auch die mittelständische Wirtschaft Deutschlands global hochvernetzt und in komplexe Produktions- und Lieferketten eingebunden ist, muss man davon ausgehen, dass diese Ketten länger, wahrscheinlich bis weit in das Jahr 2021 hinein, gestört bleiben werden. Gefährlicher noch ist, dass aus dem anfänglichen Angebotsschock nun ein Nachfrageschock resultiert, der auch die weltweiten Absatzmärkte stark belasten wird.

Politik muss die richtigen Instrumente finden

Umso wichtiger ist es bereits heute, den Fokus auf die Zeit nach der Krise und die Wiederbelebung der Wirtschaft zu legen. Denn viele, fast alle Unternehmen werden stark belastet aus der Krise herausgehen. Der Umsatzrückgang wird durch den vermutlich nur verzögert wiedereinsetzenden Konsum nicht oder nur teilweise wieder aufgeholt werden. Und auch die jetzt gewährten und in Anspruch genommenen Bürgschaften und Kredite werden die Eigen-, aber auch Fremdfinanzierungsspielräume der Unternehmen in Zukunft begrenzen. Alles in allem droht daher eher ein Stotterstart als eine schnelle Erholung. Vor diesem Hintergrund muss die Bundesregierung auch über eine Anpassung ihrer Kriseninstrumente nachdenken. Je länger die Krise andauert, desto weniger sind Bürgschaften, Kredite und Kurzarbeitergeld geeignete Instrumente. Denn man darf nicht vergessen: Es handelt sich bei dem Shutdown um eine behördliche Anordnung zum völlig legitimen Schutz öffentlicher Gesundheitsinteressen und stellt insoweit einen recht weitgehenden Eingriff in Eigentums- und Grundrechte dar. So sehr die ergriffenen Maßnahmen in einem öffentlichen Interesse stehen, so klar ist auch, dass diese Kosten von der Öffentlichkeit getragen werden müssen. In Teilen wird es daher zu einer Monetarisierung durch die Europäische Zentralbank, in Teilen zu einem Schuldenerlass kommen, um Folgekrisen wie Schulden- oder Bankenkrisen zu vermeiden. Eine schlechte Idee wäre es indes, betriebliche Vermögen oder die Haushalte mit zusätzlichen Vermögensabgaben und Steuern zu belasten, denn die Zeit nach Corona wird sehr stark davon abhängen, wie dynamisch die Erholung verlaufen kann. Man darf die Investitions- und Konsumspielräume daher nicht noch zusätzlich einschränken.

Staatswirtschaft nicht weiter ausbauen

Man muss heute davon ausgehen, dass wir es global mit einer sehr schweren Rezession zu tun haben, die eine längere Erholung nach sich ziehen wird und darüber hinaus strukturelle, gesellschaftliche und politische Folgen haben wird. Besonders bedenklich wären Bestrebungen zu einer stärkeren Re-Nationalisierung und Autarkie sowie zu mehr Staatswirtschaft und Dirigismus. Es besteht fraglos die Gefahr, dass sich diese ohnehin bestehenden Entwicklungen durch die Coronakrise verschärfen und beschleunigen könnten. Natürlich sind eine Rückbesinnung und Anpassung sinnvoll und notwendig, denn eine solche Krise, die fast alle Menschen auf der Welt zeitgleich betrifft und in Gesundheits- und Existenzängste treibt, dient als kollektiver Referenzpunkt für zukünftige Entwicklungen, die mit der Digitalisierung und dem Klimawandel große Herausforderungen bereithalten. Jedoch darf darüber nicht verkannt werden, dass Globalisierung und Marktwirtschaft wesentlich zu dem Wohlstand beigetragen haben, der uns nun in die Lage versetzt, mit der Krise besser umzugehen. So mahnt uns auch diese Krise, dass gute und nachhaltige Wirtschaftspolitik immer der beste Garant für die Bewältigung von Krisen ist. Mehr Staatswirtschaft ist immer nur dann nötig, wenn der Staat es versäumt hat, geeignete Rahmenbedingungen für eine starke Wirtschaft zu setzen. Der Angst und Unsicherheit, die Gift sind für jede Wirtschaft, sind jetzt Vertrauen und Zuversicht in eine neue Prosperität entgegenzusetzen. Die Politik wird sich schon bald vom alleinigen Fokus auf Eindämmung und Rettung zunehmend auf Erholung und Wachstum orientieren müssen. Es darf sich dabei nicht allein um Konjunkturprogramme handeln, die die Nachfrage ankurbeln, sondern es braucht vor allem angebotsseitige Maßnahmen, um die Investitions- und Innovationskraft der Unternehmen, vor allem des Mittelstandes, zu stärken.

 

Prof. Dr. Henning Vöpel
Geschäftsführer Hamburgisches WeltWirtschaftsInstitut gemeinnützige GmbH (HWWI)