Industriestrategie 2030: Nichts gelernt

Braucht es so etwas wirklich? Ist das Beispiel der französischen Industriepolitik, und sie sei nur als der populärste unter zahlreichen gescheiterten Lenkungsversuchen benannt, nicht Menetekel genug, dass sich die Politik besser aus der Wirtschaft he...

Braucht es so etwas wirklich? Ist das Beispiel der französischen Industriepolitik, und sie sei nur als der populärste unter zahlreichen gescheiterten Lenkungsversuchen benannt, nicht Menetekel genug, dass sich die Politik besser aus der Wirtschaft heraushalte?

Mit seiner Industriestrategie kramt Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) nicht nur verstaubte Wirtschaftsstrategien aus der Schublade – er macht sich zudem zum Komplizen der wachsenden Schar der großzügigen Steuergeldverschwender, die allemal besser wissen, was die Wirtschaft braucht, als diese selbst. Anmaßend und naiv wirken Pläne immer dann, wenn sie bereits die Zielkoordinaten festgezurrt haben und dem Publikum suggerieren, die Politik wisse, wohin die Reise ginge. Schade, dass es nicht vor zwanzig Jahren einen mutigen Wirtschaftsminister wie Peter Altmaier in Deutschland gab, der eine visionäre Technologiepolitik in Gang gesetzt hätte. Wir wären wohl heute die weltweite Nummer eins der Digitalwirtschaft und das Silicon Valley läge irgendwo zwischen Elbe und Oder, weil man ja planvoll dazu beigetragen hätte, die neuen Bundesländer ökonomisch anzuschieben. Jenseits des Galgenhumors, den man sich mit Blick auf die Wirtschaftspolitik in ganz Europa wohl bewahren muss, bleibt also alles beim Alten: Die Mittelschicht zahlt, die Politik verpulvert großzügig deren hart Erarbeitetes und rührt die Werbetrommel…  alle profitieren, es gibt nur Gewinner: Rentner, Industrie, Mitarbeiter. Da weiß dann selbst der überzeugte Nichtwähler und Eremit: Bald wird wieder gewählt!

Thomas Kolbe