Rede zur Lage der Nation? Fehlanzeige!

Wie steht es um unser Land? Wie geht es weiter in Europa und wie positioniert sich Deutschland im geopolitischen Kontext? Thomas Kolbe kommentiert das politische Schweigen der Regierung Merkel.

Wie steht es um unser Land? Wie geht es weiter in Europa und wie positioniert sich Deutschland im geopolitischen Kontext? Der leere Diskursraum ließe angesichts zahlreicher, aufflammender Problemherde unzählige Fragen zu… sie bleiben samt und sonders unbeantwortet. Die Regierung Merkel schweigt sich tapfer aus, wenn es ans Eingemachte geht, sie verweigert richtungsweisende Diskurse und wartet wie das Kaninchen vor der Schlange in beängstigender Schockstarre auf den vielfach angekündigten und dokumentierten ökonomischen Niederschlag!

Die Flucht in politische Wohlfühlthemen, Rentenerhöhungen, Hartz-IV-Debatten, die so nützlich sind wie ein Kropf, erleichtern vor den anstehenden Europa- und Landtagswahlen den Stimmenfang und verhindern, dass man sich zu tief in die zähe Realität unseres Landes hineinwühlen muss. Denn die sieht zunehmend düster aus, blickt man auf die vollkommen aus dem Ruder gelaufene Diesel-Debatte, den gefährlichen Feldzug gegen unsere Schlüsselindustrien und die Energiewirtschaft sowie die gescheiterte Integrationspolitik, die sich längst in Durchhalteparolen verliert.

Es wäre schon lange an der Zeit gewesen, sich aufzuraffen und es anderen gleichzutun, um in einer Rede zur Lage der Nation das zu initiieren, was man andernorts, in vitalen demokratischen Diskussionsräumen als eröffnenden strategischen Diskurs bezeichnet, um auch den Leistungsträgern dieses Landes, den Unternehmern, Wissenschaftlern und den nachrückenden Leistungsbereiten aufzuzeigen, wohin die Reise gehen soll, in einem Land, in dem eine Identitätskrise auf die nächste folgt. Das dröhnende Schweigen aus Berlin wirkt zermürbend, es ist ein Zeugnis politischen Scheiterns und einer unbegreiflichen Verweigerungshaltung.

Thomas Kolbe