Die Mittelstandsallianz trifft Bundesminister Jens Spahn

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn empfing die Mittelstandsallianz zu einem ersten Gespräch über mittelständische Gesundheitspolitik in seinem Haus.

Mittelstandspräsident Mario Ohoven sagte: „Wir begrüßen sehr, dass man sich im Rahmen des Terminservice- und Versorgungsgesetzes dazu verständigt hat, dass Krankmeldungen ab 2021 elektronisch übermittelt werden können. Das ist ein erster Schritt in Richtung Bürokratieabbau, wir hoffen, es werden noch viele weitere folgen.“

Bundesminister Spahn betonte, wie wichtig es ihm sei, solche Prozesse zu digitalisieren und zu vereinfachen. Er sei kein Fan von „Zettelwirtschaft“.

Der Krankenhaus-Kommunikations-Centrum e.V. (KKC) sprach unter anderem die problematische Situation im Intensivpflegebereich, speziell bei Tracheostoma-Patienten, an. „Die aktuelle Gesetzgebung verhindert notwendige Regulierungen“, stimmte Spahn KKC-Vizepräsidentin Heidemarie Hille zu.

Wie wichtig die Digitalisierung für den Gesundheitssektor sei, werde nicht nur durch das Potential von Telemedizin deutlich. Die Folgen der fehlenden Infrastruktur für die Entwicklung dieser und weiterer Techniken, gerade im ländlichen Raum, sprach Frederik Palmer als Vertreter des Bundesverbands für Breitbandkommunikation e.V. (BREKO) an. Der Herr Bundesminister zeigte Verständnis und verwies auf die Breitbandförderung des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur.

Über die im Vergleich zu Angestellten höhere Bemessungsgrundlage für Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträge bei Selbstständigen wies Dr. Andreas Lutz, Vorstandsvorsitzender des Vereins für Gründer und Selbstständige e.V. (VGSD), hin. „Prinzipiell bin ich bei dem Thema bei Ihnen“, betonte Spahn und bot weitere Zusammenarbeit dazu an, verwies aber zugleich auf das Bundesministerium für Arbeit und Soziales

Auch die Themen Fachkräfte und Weiterbildung wurden angesprochen. Er wolle hierbei gerade Menschen ohne Abschluss mit weiteren Ausbildungsmodellen stärker einbeziehen, so Spahn. Das traf bei der Mittelstandsallianz auf breite Zustimmung.

Dass der Bundesminister nicht für Zettelwirtschaft zu haben ist, wurde auch deutlich, als Wolfgang Oertel, Vorstandsmitglied des Bundesverbands Taxi und Mietwagen e.V., den Bürokratiewust im Abrechnungsverfahren von Krankentransporten kritisierte. Bundesminister Spahn sagte ihm für die Vereinfachung solcher Prozesse seine Unterstützung zu. Zugleich stellte er der Mittelstandsallianz Folgetreffen in Aussicht.