Mittelstandsallianz trifft Stefan Schnorr, Abteilungsleiter im BMWi

VertreterInnen der Mittelstandsallianz trafen sich im BMWi mit dem Leiter der Abteilung Digital- und Innovationspolitik, Stefan Schnorr, zum gemeinsamen Austausch aktueller Themen und Vorhaben

Nach einer Begrüßung durch Diana Scholl, Leiterin der Mittelstandsallianz, stellte Dr. Hans-Jürgen Völz, Chefvolkswirt des BVMW, aktuelle Herausforderungen des Mittelstands dar. Zentral sind dabei die Probleme beim Breitbandausbau, besonders vor dem Hintergrund des nun begonnenen Prozesses der Einführung des 5G-Standards in Deutschland, sowie der notwendige Bürokratieabbau.

 „Wir haben einen positiven Fokus, was die Digitalisierung angeht“, legte Schnorr die generelle Perspektive seiner Abteilung dar. Die Verbände seien herzlich eingeladen, sich beim diesjährigen Digitalgipfel zu beteiligen, dieser wird voraussichtlich Anfang Dezember 2020 stattfinden und den Schwerpunkt Nachhaltigkeit und Digitalisierung haben.

Das Thema digitale Infrastruktur wurde auch von den VertreterInnen der Partnerverbände mehrfach angesprochen. Markus Eppenich, Vizepräsident des Eigenheimerverbandes, verwies u.a. auf die schlechte Mobilfunkverbindung in ganz Deutschland. Zur Beschleunigung des Ausbaus wurde die Idee einer kostenfreien Verlängerung 2023 diskutiert, verbunden mit konkreten Ausbauinvestitionen. Zudem bemerkte Schnorr, dass „der Entwurf einer Novelle des Telekommunikationsgesetzes (TKG) im April kommen wird.“

Beim Breitbandausbau stieß die von Frederik Palmer vom BREKO vorgebrachte Lösung einer Voucher-Förderung auf Offenheit und großes Interesse seitens des Ministeriums. Michael Neuber, BVDW, sprach die gescheiterten Verhandlungen zur Einführung einer ePrivacy-Verordnung an. Laut Stefan Schnorr sei eine neue Verordnung frühestens 2022 zu erwarten, „wir wollen aber ein Privacy-Gesetz anfertigen, welches das TKG und die Privacy-Richtlinie verbindet.“

Marc Dauenhauer, Sprecher für Digitalisierung des VGSD, thematisierte die notwendige Klärung der Rechtssicherheit von Selbstständigen im Zuge der voranschreitenden Digitalisierung und sich damit verändernder Beschäftigungsverhältnisse. Dieses Thema sei auch dem Ministerium bekannt und werde zukünftig auch auf der Agenda stehen, versicherte Schnorr.

Der Präsident des bdo Karl Hülsmann und die Hauptgeschäftsführerin Christiane Leonard kamen auf die sich verändernden Rahmbedingungen von Mobilitätsdienstleistungen in der digitalen Welt zusprechen. Damit auch mittelständische Anbieter ihre Angebote aufrechterhalten können, müsse es einen Vorrang der Eigenwirtschaftlichkeit geben. Sonst können nur noch große Anbieter am Markt bestehen; eine ähnliche Situation zeige sich auch auf dem Taximarkt, so der Präsident der Bundesvereinigung Taxi und Mietwagen, Michael Müller. Stefan Schnorr sprach sich in diesem Zusammenhang für den freien Wettbewerb aus, dieser müsse aber gerecht gestaltet werden: „Ich finde auch neue, digital basierte Mobilitätsanbieter gut aber die Rahmenbedingungen müssen für alle die gleichen sein.“

Insgesamt konnten die VertreterInnen der Mittelstandsallianz eine Vielzahl an Informationen zu im Ministerium geplanten Projekten erhalten. Der gute Dialog mit Stefan Schnorr wird fortgesetzt werden, denn mit ihm hat die Allianz einen starken Partner des Mittelstands: „Wir lieben den Wettbewerb hier im BMWi und es darf keine Lösung sein, dass nur die Großkonzerne am Markt bestehen können.“