Wie können Sie die Belegschaft vor einer Ansteckung schützen?

Um eine Ausbreitung von Covid-19 im Unternehmen zu verhindern, können Arbeitgeber eine Reihe von Schutzmaßnahmen ergreifen. Nachfolgend finden Sie die wichtigsten Fragen und Antworten.

Welche Maßnahmen sind im Betriebsalltag zu beachten? 

Informieren Sie ihre Mitarbeiter über das bestehende Infektions-, Krankheitsrisiko und die geläufigen Präventionsmaßnahmen (regelmäßiges Händewaschen, Desinfektion). Nutzen Sie hierzu bitte die ständig aktualisierten Informationen des Robert-Koch-Instituts (RKI). Eine Unterlassung der Allgemeinen Rücksichtnahmepflicht kann nach § 241 Abs. 2 BGB ggf. zu Schadenersatzklagen führen, falls sich Mitarbeiter gegenseitig anstecken. 

Weisen Sie ihre Mitarbeiter auf den vom RKI empfohlenen Mindestabstand von 1,5 – 2 Meter hin und vermeiden Sie, dass es zu größeren Menschenansammlungen, bspw. Meetings kommt. Die Kantine sollten Sie schließen. 

Gibt es Alternativen bei Dienstreisen oder Außeneinsätzen? 

Vermeiden Sie eine Entsendung möglichst und nutzen Sie, wenn möglich, Video- oder Telefonkonferenzen.

Dürfen Arbeitnehmer den Antritt zu einer geplanten Dienstreise verweigern? 

Wenn es sich um eine Reise in ein vom Auswärtigen Amt als Risikogebiet eingestuftes Land handelt, dann ja. Ansonsten sind Arbeitgeber berechtigt, den Mitarbeitenden abzumahnen oder im Extremfall die Kündigung auszusprechen.

Wie soll mit Arbeitnehmern, die sich im Risikogebiet aufgehalten haben oder intensiven Kontakt zu solchen Personen hatten, umgegangen werden? 

  1. Informieren Sie das zuständige Gesundheitsamt 

  2. Wenn ein Betriebsarzt verfügbar ist, sollte dieser im Einvernehmen des Arbeitnehmers eine Untersuchung durchführen 

  3. Der Arbeitnehmer sollte zwei Wochen vom Betrieb fernbleiben und im Home Office arbeiten 

  4. Falls der Arbeitnehmer dies nicht akzeptiert, oder dies nicht möglich ist, kann eine befristete Freistellung unter Entgeltfortzahlung erfolgen  

  5. Falls c) oder d) zutreffen sollte, kann der Arbeitgeber verfügen, dass eine Rückkehr an den Arbeitsplatz erst bei einem negativen Testergebnis erfolgt 

Dürfen Arbeitnehmer sich weigern, zur Arbeit zu erscheinen? 

Nein, über eine Entbindung von der Arbeitspflicht entscheidet der Arbeitgeber bzw. staatliche Stellen. Der Arbeitgeber kann auch nicht grundsätzlich verlangen, die Arbeit ins Home Office zu verlegen, solange keine konkrete Ansteckungsgefahr im Unternehmen besteht oder eine konkrete Vereinbarung besteht. Dennoch sollte insbesondere in Großraumbüros beachtet werden, dass die Ansteckungsgefahr erhöht ist.  

Wenn die Gefährdungslage bspw. durch mehrere Infektionen ansteigt, sind Arbeitgeber zum Schutz ihrer Arbeitnehmer verpflichtet. Im Einzelfall kann es erforderlich sein, der Belegschaft die bezahlte Freistellung anzubieten. Erfolgt dies nicht, können Arbeitnehmer ausnahmsweise ein Leistungsverweigerungsrecht geltend machen. 

Bei Bedarf sollten Arbeitnehmer Maßnahmen zum Schutz der Belegschaft und zur Kostenabsenkung ergreifen. Es empfiehlt sich ein stufenweises Vorgehen: 

  1. (Rest-) Urlaub nehmen lassen   

  2. Überstunden und positive Arbeitszeitkonten aufbrauchen 

  3. Freistellung der Arbeitnehmer  

  4. Anmeldung von Kurzarbeitergeld 

  5. Wenn möglich sollte Saisonarbeit erfolgen 

Das Tragen eines Mundschutzes ist, sofern es die Tätigkeit nicht einschränkt, erlaubt.

Welche Vorbereitungen auf einen Infektionsfall sollen weiter getroffen werden?

Bereiten Sie für den Fall, dass sich ein Mitarbeiter infiziert oder Verdachtsfälle auftreten, einen Notfallplan vor. Dieser sollte die Schlüsselpositionen beinhalten, die besetzt sein müssen, um den Betrieb aufrecht zu erhalten.  

Involvieren Sie bei der Erstellung auch sämtliche betroffene Gremien wie den Betriebsarzt, Führungskräfte, den Betriebsrat und die Verantwortlichen für Arbeits- und Gesundheitsschutz. 

Wir empfehlen generell eine frühzeitige und transparente Informationspolitik im Virusfall. 


 

 

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