Urlaub in Coronazeiten: Die wichtigsten Regelungen im Überblick

In vielen Bundesländern beginnt bald die Ferienzeit – doch welche arbeitsrechtlichen Bestimmungen gelten in Coronazeiten? Wir beantworten die wichtigsten Fragen.

Die Auswirkungen der Corona-Pandemie sind in nahezu allen Bereichen unseres persönlichen Lebens spürbar. Die Veränderungen bzw. Anpassungen betreffen aber auch den Arbeitsalltag vieler Arbeitnehmer und Arbeitgeber: Etablierte Arbeitsmethoden werden durch Homeoffice und Kurzarbeit ausgetauscht. Vor Beginn der Sommermonate stellen sich viele Fragen rund um das Thema Urlaub: Darf der Arbeitgeber von seinem Arbeitnehmer fordern, keinen Urlaub zu nehmen? Wie verhält sich die Urlaubsregelung in Bezug auf Kurzarbeit? Im Folgenden geben wir einen kurzen Überblick über Rechte von Arbeitnehmern und Arbeitgebern in Bezug auf Urlaubsregelungen.

Darf bereits gewährter Urlaub vom Arbeitgeber gestrichen werden? 

Auch bei erhöhtem Arbeitsaufkommen kann der Arbeitgeber bereits bewilligten Urlaub nicht streichen. Einseitige Widerrufung ist nicht möglich, außer der Betrieb droht zusammenzubrechen, wenn der Arbeitnehmer seinen Urlaub antritt. In der aktuellen Situation könnte dies bei „systemrelevanten“ Arbeitnehmern auftreten.

Auf der anderen Seite können Arbeitnehmer beantragten und gewährten Urlaub nicht widerrufen, auch wenn die Urlaubsreise nicht wie geplant durchführbar ist, der Arbeitnehmer ist also an den festgelegten Urlaub gebunden. Es besteht kein Recht, den bereits bewilligten Urlaub zurückzufordern. Nur in Ausnahmefällen kann der Angestellte eine Veränderung des bereits genehmigten Urlaubs beantragen, aber auch hier muss der Arbeitgeber das Einverständnis erklären.

Eine Regelung, die auch während der Coronakrise gilt, ist die Anrechnung von Krankheit auf den Jahresurlaub: Wenn ein Arbeitnehmer während eines genehmigten und angetretenen Urlaubs erkrankt, werden die Tage nicht auf den Jahresurlaub angerechnet, wenn er durch ärztliches Attest nachweisen kann, dass er arbeitsunfähig war. Sollten Mitarbeiter jedoch trotz der Covid-19 Pandemie einen Urlaub im Ausland machen, sind sie anders als im Regelfall verpflichtet, ihren Arbeitgeber über ihren Aufenthaltsort zu informieren. Aufgrund der Fürsorgepflicht, die der Arbeitgeber gegenüber seinen Angestellten hat, darf er sich erkundigen, ob der Arbeitnehmer Kontakt zu infizierten Personen hatte oder sich in einem Risikogebiet aufgehalten hat. Detaillierte Auskünfte stehen ihm jedoch nicht zu.

Darf während der Pandemie Zwangsurlaub verordnet werden?

Grundsätzlich steht es dem Arbeitgeber frei, Betriebsferien einzurichten und damit seine Angestellten zum Urlaub nehmen zu verpflichten. Dieses Recht ist jedoch an Bedingungen geknüpft: Gibt es beispielsweise einen Betriebsrat, muss dieser den Betriebsferien zustimmen; existiert in einem Unternehmen kein Betriebsrat, steht es dem Arbeitgeber auch einseitig zu, Betriebsferien anzuordnen. Verweigert ein bestehender Betriebsrat die Zustimmung jedoch, kann der Vorgesetzte die Betriebsferien nicht ausrufen. Außerdem müssen Betriebsferien langfristig angekündigt werden, damit Angestellte sich bei ihrer Urlaubsplanung rechtzeitig darauf einstellen können. Des Weiteren dürfen nicht alle Urlaubstage mittels Betriebsferien verplant werden (bis zu drei Fünftel des Jahresurlaubs müssen dem Arbeitnehmer zur freien Verfügung bleiben). Es ist jedoch immer ratsame eine einvernehmliche Lösung zu suchen. Eine Möglichkeit wäre beispielsweise der einvernehmlich vereinbarte Abbau von Überstunden, um die Zeit zu überbrücken.

Welche Urlaubsregelungen gelten während der Kurzarbeit?

Aktuell befinden sich zahlreiche Arbeitnehmer in Kurzarbeit, diese Tatsache tangiert ihren Urlaubsanspruch aber nur teilweise. Prinzipiell hat Kurzarbeit keinen Einfluss auf die Dauer des Urlaubsanspruchs. Während der Kurzarbeit wird der gleiche Urlaubsanspruch erarbeitet wie bei ungekürzter Arbeit. Ausnahmen bilden Arbeitnehmer, deren Betrieb Kurzarbeit Null angemeldet hat. Diese müssen für das Jahr 2020 Urlaubstage abgeben und zwar anteilig je nachdem, wie lange die Kurzarbeit Null gilt. Urlaub ist während Kurzarbeitsphasen somit genauso möglich. Das Urlaubsentgelt berechnet sich trotz der Kurzarbeit nach dem ungekürzten Entgelt der letzten 13 Wochen. Konkret bedeutet dies, dass Arbeitnehmer während des Urlaubs in Kurzarbeitsphasen des Betriebs kein Kurzarbeitergeld, sondern Urlaubsentgelt in regulärer Höhe beziehen.

 

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