Recycling in Russland

Jedes Jahr werden in Russland rund 70 Millionen Tonnen Müll produziert. Die Abfallreformen in Russland sind aber eher mit einer technologischen Verbesserung der Mülldeponien als mit Recycling und nachhaltigem Konsum verbunden.

Moskau, April 2020 / imago images / ITAR-TASS (Anton Novoderezhkin)

In Russland gilt es heute, einige sehr ernste Probleme bezüglich der Haushaltsmüllentsorgung zu lösen. Die Situation verschärft sich vehement und verursacht schwerwiegende Folgen. Die bestehenden Mülldeponien wirken sich in puncto Umweltqualität negativ auf die umliegenden Regionen aus. Für die betroffenen Menschen entstehen daraus gefährliche Gesundheitsrisiken. Außerdem nehmen Missstände wie illegale Müllentsorgung, Entstehen neuer Mülldeponien und Verbrennungsanlagen zu. Mülltransporte aus den großen Städten, insbesondere aus Moskau, verschlechtern die Sachlage.

Das Problem wird dadurch verschärft, dass es nur in geringem Maße Müllrecycling oder eine Rückgewinnung von Abfällen gibt. Die International Finance Corporation berichtete im Jahre 2019, dass lediglich fünf bis sieben Prozent des Hausmülls recycelt werden und über 90 Prozent auf Mülldeponien wandern oder illegal entsorgt werden. Dieser Umstand benötigt natürlich einige dringende Reformen.  Wer kontrolliert diesen Bereich?

Das Ministerium für Umwelt und natürliche Ressourcen ist auf föderaler Ebene für die Aufsicht über die Hausmüllentsorgung zuständig. Dessen nachgeordnete Aufsichtsbehörde Rosprirodnadsor verantwortet die Umsetzung der Umweltpolitik. Man kann hier auch staatliches Engagement sehen: Am 14. Januar 2014 unterzeichnete Wladimir Putin einen Erlass über die Schaffung des Unternehmens „Rossijskij Ekologitscheskij Operator“ (REO). Es hat die Aufgabe, entsprechende Gesetze und Regularien zu entwickeln sowie die Umsetzung der Politik zur Haushaltsmüllentsorgung in Russland zu beaufsichtigen. Dieses Unternehmen untersteht dem Ministerium für Umwelt und natürliche Ressourcen.

Das zentrale Element der Müllreformen ist das Nationale Projekt „Ökologie“. Ein 2018 verabschiedetes föderales Konzept „Integrales System zum Umgang mit Haushaltsmüll“ stellt einen der elf prioritären Bereiche dieses Nationalen Projektes dar, das über ein Budget von rund 3,3 Milliarden Euro verfügt. Das übergeordnete Ziel besteht in einem Recycling von 36 Prozent des in Russland anfallenden Haushaltsmülls bis 2024.

In diesem Zusammenhang existiert ein weiteres föderales Projekt mit der Bezeichnung „Sauberes Land“ und einem Budget von 1,35 Milliarden Euro. Es hat zum Ziel, mindestens 191 ungenehmigte illegale Müllkippen in Russland zu beseitigen, 75 weitere Abfallhalden, die als gefährlich eingestuft sind, müssen bis 2021 gesäubert werden.

Die Einführung des Konzepts einer „Erweiterten Herstellerverantwortung“ in die russische Gesetzgebung gilt als eine der vielversprechenden politischen Entwicklungen der letzten Jahre, die etwas Hoffnung auf einen umfassenderen Umgang mit Abfällen macht. Das ist eine politische Initiative, der zufolge Hersteller und Importeure für einen Teil der Umweltkosten, die durch ihre Produktion entstehen, die Verantwortung übernehmen müssen. In Bezug auf Abfälle bedeutet dies, dass der Hersteller entweder zum Teil für die Entsorgung oder das Recycling seiner Produkte selbst verantwortlich ist oder aber eine Umweltgebühr zahlt. Diese Reformen wurden jedoch auf 2021 verschoben.  Der Grund dafür liegt dem Ministerium für Umwelt und natürliche Ressourcen zufolge in der Corona-Pandemie und den zunehmend schwierigen wirtschaftlichen Bedingungen.

 

Dieser Artikel ist erstmals in der Ausgabe 21-2020 des e-Magazines RusslandInsider erschienen.