Putin ordnet größere Kabinettsumbildung an

Russlands Präsident Wladimir Putin hat am 9. November eine Reihe von Ministern entlassen. Die Nachfolger stehen schon bereit.

Wladimir Putin bei einem Interview für den TV-Sender Russia-1. Moskau, Oktober 2020 / imago images / ITAR-TASS (Alexei Druzhinin)

Die Nachricht kam dann doch etwas überraschend. Zu Wochenbeginn verkündete Präsident Putin die Entlassung von vier föderalen Ministern. Nach Kreml-Angaben mussten Energieminister Alexander Nowak, der Minister für natürliche Ressourcen Dmitrij Kobylkin, Bauminister Wladimir Jakuschew und Verkehrsminister Jewgeny Ditrich ihre Posten räumen. Dabei handelt sich um den größten Kabinettsumbau seit Jahresbeginn, als der damalige Regierungschef Dmitri Medwedew zurücktrat um den Weg für Michail Mischustin freizumachen. Als Grund nannte Medwedew seinerzeit die Verfassungsreform, die Präsident Wladimir Putin zuvor in seiner Ansprache an die Föderale Versammlung angekündigt hatte.

Keine 24 Stunden nach der Verkündung der Entlassungen hatte Regierungschef Mischustin bereits die Nachfolger präsentiert, die am Mittwoch von der Duma bestätigt wurden. Demnach wird der ehemalige Generaldirektor des Energieunternehmens RusHydro, Nikolaj Schulginow, der in Expertenkreisen den Ruf eines leistungsfähigen Managers genießt, neuer Energieminister. Neuer Verkehrsminister wird der bisherige Chef der Staatsairline Aeroflot Witalij Saweljew. Er hatte die russische Staatsairline in den vergangenen elf Jahren modernisiert und u.a. die Zahl der Fluggäste signifikant erhöht. Mit dem neuen Bauminister Irek Fajsullin holt sich Mischustin einen Vertreter aus der wichtigen Teilrepublik Tatarstan mit in Boot. Als neuer Umweltminister wurde Alexander Koslow, noch vor kurzem Minister für den Fernen Osten und die Arktis, bestätigt. Nach Meinung der Experten spiegeln diese Umstellungen nicht eine übergeordnete Tendenz wider, sondern sind vielmehr die Summe mehrerer Einzelentscheidungen.

Derweil kamen auch Details zur Zukunft der entlassenen Minister ans Tageslicht. Unter anderem soll Ex-Energieminister Nowak zum stellvertretenden Regierungschef befördert werden und in Zukunft auf höchster Ebene für die Energiepolitik des Landes verantwortlich sein. Nowak hatte sich Im Frühjahr im Rahmen der schwierigen OPEC-Verhandlungen über die Drosselung der Erdölproduktion profiliert und nach Ansicht des Kremls entscheidend zu einer Stabilisierung der Ölpreise beigetragen. Ex-Verkehrsminister Ditrich könnte der neue Gouverneur der Region Belgorod werden. Dieser Posten ist seit dem Rücktritt des letzten noch von Präsident Boris Jelzin ernannten Regionaloberhaupts Ewgenij Sawtschenko vakant.

 

Dieser Artikel ist erstmals in der Ausgabe 22-2020 des e-Magazines RusslandInsider erschienen.