Allgemeine Informationen

1. Allgemeines:

 

  • Die Zuständigkeiten für die Festlegung infektionsschutzrechtlicher Maßnahmen liegen aufgrund der verfassungsrechtlichen Kompetenzverteilung grundsätzlich bei den Bundesländern, die das Infektionsschutzgesetz (IfSG) als eigene Angelegenheit vollziehen (Artikel 83 Grundgesetz - GG). Wenden Sie sich daher mit individuellen Fragen (z. B. zu Umzügen, Quarantäneregelungen, Besuchsmöglichkeiten in Pflege- und Gesundheitseinrichtungen …) an die örtlichen Behörden im jeweiligen Bundesland.
     
  • Die Verordnungen und Allgemeinverfügungen, die in Ihrer Region gelten, finden Sie auf der Seite Ihres Bundeslandes. Die Bundesregierung hält eine Übersicht über die Regeln in den Bundesländern bereit.
     
  • Bund und Länder haben in Anbetracht der Infektionsdynamik, und um eine Überforderung des Gesundheitssystems zu verhindern, zusätzliche Corona-Maßnahmen beschlossen. Über die aktuelle Infektionsdynamik informiert die Bundesregierung laufend auf ihrer Webseite über die aktuelle Zahlen- und Datenlage.
     
  • Die Feststellung der epidemischen Lage nationaler Tragweite läuft zum 25. November 2021 aus. Gleichzeitig hat der Bundestag mit der Neufassung des Infektionsschutzgesetzes die Grundlage für weiterhin bundesweit einheitliche Corona-Schutzvorkehrungen geschaffen. Die aktuellen Regelungen sollen bundesweit bis zum 19. März 2022 gelten. Eine Verlängerung um drei Monate ist möglich. Alle Informationen zum neuen Infektionsschutzgesetz finden Sie hier.
     
  • Informationen zur neuen Verordnung für Geimpfte und Genesene finden sie bei "Zusammen gegen Corona".

 

 

2. Impfen:

 

 

3. Masken:

 

 

 

4. Reisen/Digitale Einreiseanmeldung (DEA):

 

 

 

5. Testung auf das Coronavirus SARS-CoV-2:

 

 

6. Prämien:

 

  • Informationen zu steuerfreien Prämienzahlungen: Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber können ihren Beschäftigten seit 1. März 2020 coronabedingte Beihilfen und Unterstützungen bis zu einem Betrag von insgesamt 1.500 € steuerfrei auszahlen oder als Sachlohn gewähren. Voraussetzung ist, dass Beihilfen und Unterstützungen zusätzlich zum ohnehin geschuldeten Arbeitslohn geleistet werden. Die mit dem Corona-Steuerhilfegesetz eingeführte Steuerfreiheit wurde im Pandemieverlauf zeitlich bis zum 31. März 2022 erweitert. Eine Erhöhung des Freibetrags ist damit nicht verbunden. Alle Informationen zu coronabedingten Beihilfezahlungen finden Sie unter https://www.bundesfinanzministerium.de/Monatsberichte/2021/08/Inhalte/Kapitel-3-Analysen/3-1-beitrag-steuerrecht-corona-folgen.html

 

7. Corona-Warn-App und digitaler Impfpass:

 

 

8. Kindertagesstätte/Schule/Arbeitsplatz:

 

 

9. Informationsquellen:

Aktuelle Regeln, Maßnahmen, Verordnungen und Informationen finden Sie auf den Webseiten:

 

 

Informationen zu Behandlungsfehlern finden Sie unter: https://www.bundesgesundheitsministerium.de/themen/praevention/patientenrechte/behandlungsfehler