Mecklenburg-Vorpommern

Allgemeine Regelungen und Verordnungen

Die aktuell gültige Verordnung über den Umgang mit dem SARS-CoV-2-Virus und COVID-19 in Mecklenburg-Vorpommern und weitere spezifische Informationen finden Sie unter folgendem Link.

Informationen zu den Gesundheitsämtern

Unter folgendem Link finden Sie die Informationen und Kontaktadressen zu überregionalen und regionalen Bürgertelefonen im Bundesland Mecklenburg-Vorpommern und Handlungs-empfehlungen, wie Betroffene bei Verdachtsfällen Kontakt aufnehmen können.
Die Kontaktdaten des für Sie zuständigen Gesundheitsamtes können Sie über die Homepage des Robert Koch Instituts unter folgendem Link ermitteln.


Als Verdachtsfall gelten aktuell folgende Situationen:

•Sie hatten in den letzten 14 Tagen Kontakt zu bestätigten Covid-19-Fällen. Dies gilt sowohl für Kontaktpersonen aus Ihrem Umfeld als auch, wenn die Corona-Warn-App Sie als Kontaktperson identifiziert hat.

•Sie leiden unter typischen Covid-19-Syptomen: Husten, erhöhte Temperatur bzw. Fieber, Kurzatmigkeit, Verlust des Geruchs-/Geschmackssinns, Schnupfen, Halsschmerzen, Kopf- und Gliederschmerzen oder allgemeine Schwäche.

•Sie arbeiten in einer Einrichtung, in welcher Sie Covid-19-Patienten betreuen oder diese regelmäßig besuchen (Krankenhaus, Pflege-, Rehabilitations- oder etwa Gemeinschaftseinrichtung).

Allgemeine Informationen zu den Fallzahlen, Statistiken und die Corona-Karte für das Bundesland Mecklenburg-Vorpommern finden Sie im täglich aktualisierten Lageberichtes unter folgendem Link
 

Wirtschaftliche Hilfen

Informationen des Ministeriums von Mecklenburg-Vorpommern für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit hinsichtlich wirtschaftlicher Hilfen und weiterer Unterstützungsangebote finden Sie hier.

Ausführliche Informationen zum Winter-Stabilisierungsprogramm für Wirtschaft und Arbeit in Mecklenburg-Vorpommern finden Sie in folgendem Dokument.

Regelungen für den Einzelhandel:

Geschäftsschließungen/Mischsortiment

§2(1) „Sämtliche Verkaufsstellen des Einzelhandels sind für Kunden geschlossen. Hiervon ausgenommen sind der Einzelhandel mit dem überwiegenden Sortiment für Lebensmittel, Wochenmärkte für Lebensmittel, Direktvermarkter von Lebensmitteln (…)

Nicht von der Schließung betroffene Einzelhandelsbetriebe dürfen beim Verkauf nicht über ihr bestehendes Angebotssortiment hinausgehen.

Für den Betrieb und den Besuch der geöffneten Verkaufsstellen sowie der Abholung und Lieferdienste besteht die Pflicht, die Auflagen aus Anlage 1 einzuhalten.“

 

Abstandsregelung

Anlage 1: Die Besucherzahlen sind so zu begrenzen, dass sich in den Räumen nicht mehr als ein Kunde pro zehn Quadratmeter Verkaufsfläche aufhält und die Einhaltung des Mindestabstandes von 1,5 Meter gewährleistet werden kann.

 

Click & Collect

§2(1) Ein Verkauf mittels Abholung und Lieferdiensten bleibt auch für geschlossene Verkaufsstellen gestattet. Nicht von der Schließung betroffene Einzelhandelsbetriebe dürfen beim Verkauf nicht über ihr bestehendes Angebotssortiment hinausgehen. Für den Betrieb und den Besuch der geöffneten Verkaufsstellen sowie der Abholung und Lieferdienste besteht die Pflicht, die Auflagen aus Anlage 1 einzuhalten.

 

Alkoholverbot- und verkauf

§1 (1) Im Übrigen wird auf § 8 Absatz 8 verwiesen. Der Verzehr alkoholischer Getränke in der Öffentlichkeit ist untersagt.

 

Mund-Nasen-Bedeckung

Für die Beschäftigten und Kundinnen und Kunden besteht die Pflicht, eine Mund-Nase-Bedeckung (zum Beispiel Alltagsmaske, Schal, Tuch) zu tragen, wobei Kinder bis zum Schuleintritt und Menschen, die aufgrund einer medizinischen oder psychischen Beeinträchtigung oder wegen einer Behinderung keine Mund-Nase-Bedeckung tragen können und dies durch eine ärztliche Bescheinigung nachweisen können, ausgenommen sind. Die Ausnahme gilt auch für Beschäftigte, soweit sie durch eine Schutzvorrichtung geschützt werden oder beim Verräumen von Ware der Abstand zu anderen Personen ausreichend gewährleistet ist. Die Pflicht zum Tragen der Mund-Nase-Bedeckung gilt auch vor Einzelhandelsgeschäften und auf Parkplätzen

 

Quarantäne Regelungen:

§1 (1) (Quarantäne VO) Personen, die nach Mecklenburg-Vorpommern einreisen und sich zu einem beliebigen Zeitpunkt in den letzten zehn Tagen vor Einreise in einem Risikogebiet im Sinne des Absatzes 4 aufgehalten haben, sind verpflichtet, sich unverzüglich nach der Einreise auf direktem Weg in die Haupt- oder Nebenwohnung oder in eine andere, eine Absonderung ermöglichende Unterkunft zu begeben und sich für einen Zeitraum von zehn Tagen nach ihrer Einreise ständig dort abzusondern. Dies gilt auch für Personen, die zunächst in ein anderes Land der Bundesrepublik Deutschland eingereist sind. Den in Satz 1 genannten Personen ist es in diesem Zeitraum nicht gestattet, Besuch von Personen zu empfangen, die nicht ihrem Hausstand angehören. Es ist insbesondere nicht gestattet, Schulen, Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen zu betreten. Erziehungsberechtigte sind verpflichtet, Schulen, Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen unverzüglich eine Erklärung über die Einreise des Kindes aus Risikogebieten nach Absatz 4 vorzulegen; volljährige Schülerinnen oder Schüler trifft diese Verpflichtung selbst. Die Schulen, Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen sind berechtigt, eine solche Erklärung zu verlangen.

 

(2)Die von Absatz 1 Satz 1 erfassten Personen sind verpflichtet, unverzüglich nach der Einreise die für sie zuständige Behörde zu kontaktieren und auf das Vorliegen der Verpflichtung nach Absatz 1 Satz 1 hinzuweisen (…)

 

Verkürzung der Quarantänezeit

§3 (1) (Quarantäne VO) Die Absonderung nach § 1 Absatz 1 Satz 1 endet frühestens ab dem fünften Tag nach der Einreise, wenn eine Person über ein negatives Testergebnis in Bezug auf eine Infektion mit Coronavirus SARS-CoV-2 verfügt. Dieses muss auf Papier oder in einem elektronischen Dokument in deutscher, englischer oder französischer Sprache abgefasst sein. Es ist innerhalb von zehn Tage nach der Einreise der zuständigen Behörde auf Verlangen unverzüglich vorzulegen.(2) Die zu Grunde liegende Testung muss mindestens fünf Tage nach der Einreise in die Bundesrepublik Deutschland vorgenommen worden sein. Der zu Grunde liegende Test muss die Anforderungen des Robert Koch- Instituts, die im Internet unter der Adresse https://www.rki.de/covid-19- tests veröffentlicht sind, erfüllen.

 

Sonstiges:

Gastronomie

§3 (1) Gaststätten im Sinne des § 1 des Gaststättengesetzes sind für den Publikumsverkehr geschlossen. Hierunter fallen auch Bars, Clubs, Diskotheken, Kneipen und ähnliche Einrichtungen.

 

(2) Die Belieferung, die Mitnahme und der Außer-Haus-Verkauf sind zulässig. Es besteht die Pflicht, die Auflagen aus Anlage 31 einzuhalten.

 

Allgemeine Ausgangsbeschränkungen

§1 (1) Private Zusammenkünfte in der Öffentlichkeit und in geschlossenen Räumen sind nur für einen Teilnehmerkreis von Angehörigen des eigenen und eines weiteren Hausstandes zulässig und auf insgesamt maximal 5 Personen beschränkt. Dazugehörige Kinder bis 14 Jahre werden nicht mitgerechnet. Im Übrigen wird auf § 8 Absatz 8 verwiesen. Der Verzehr alkoholischer Getränke in der Öffentlichkeit ist untersagt.

 

Kinderbetreuung/Schulen

Ab dem 16. Dezember 2020 ist die Präsenzpflicht für alle Schülerinnen und Schüler bis zum 08.01.2021 aufgehoben. Grundsätzlich gilt aber, dass die Schulen für die Schülerinnen und Schüler der Jahrgangsstufen 1 bis 6 geöffnet sind. Soweit es möglich ist, sollen die Schüler zu Hause betreut werden, ist dies bei Schüler/-innen der Jahrgangsstufen 1 bis 6 nicht möglich, können diese vom 16.12.2020 bis zum 18.12.2020 sowie vom 04.01.2021 bis zum 08.01.2021 in der Schule von Lehrkräften bei der Erfüllung ihrer Aufgaben betreut werden. In diesem Zeitraum besteht keine Nachweispflicht einer systemrelevanten Tätigkeit der Eltern oder der Inanspruchnahme der Betreuung.

 

Ebenfalls bleiben Kitas ab dem 16.12.2020 geöffnet, auch hier besteht der Appell zur Betreuung zuhause.

 

Feuerwerksverbot

§8 (1) […] Zum Jahreswechsel sind öffentlich veranstaltete Feuerwerke sowie die Verwendung von Pyrotechnik auf durch die nach § 9 örtlich zuständigen Behörden festgelegten Plätzen und Straßen untersagt.

 

Regeln an den Schulen

Alle Schulen verfügen über einen eigenen schulischen Hygieneplan, in dem die wichtigsten Eckpunkte nach dem Infektionsschutzgesetz geregelt sind. Der schulübergreifende Musterhygieneplan dient als Ergänzung und kann unter folgendem Link eingesehen werden.

Für die Durchführung von schulischen Veranstaltungen (Versammlungen, Konferenzen oder Sitzungen) gemäß Teil 7 SchulG M-V, soweit diese Veranstaltungen sich auf öffentliche Schulen beziehen und diese in Schulen oder in und auf schulischen Anlagen stattfinden, gelten folgende Regelungen:

 

  • Die Einhaltung des erforderlichen Mindestabstandes von 1,5 Meter zwischen Personen, ausgenommen zwischen Angehörigen eines Hausstandes und Begleitpersonen Pflegebedürftiger, ist durchgängig zu sichern.
  • Für jeden Teilnehmenden ist ein Sitzplatz vorzusehen.
  • Allen teilnehmenden Personen ist das Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung in Innenräumen Pflicht und im Freien dringend zu empfehlen, wobei Menschen, die aufgrund einer medizinischen oder psychischen Beeinträchtigung oder wegen einer Behinderung keine Mund-Nase-Bedeckung tragen können und dies durch eine ärztliche Bescheinigung nachweisen können, ausgenommen sind.
  • Bei Veranstaltungen mit festen Sitzplätzen, die für die gesamte Dauer der Veranstaltung eingenommen werden, stehen zwei Varianten zur Verfügung. In Variante I kann die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung entfallen, sofern der Mindestabstand von 1,5 Meter (ausgenommen zwischen Angehörigen des eigenen Hausstandes und Begleitpersonen Pflegebedürftiger) eingehalten wird. In Variante II kann der Mindestabstand von 1,5 Meter auf einen Sitzplatz Abstand reduziert werden, wenn die Besucher eine Mund-Nase-Bedeckung tragen und die Personen mit ihren Kontaktdaten platzgenau erfasst werden. Pro Veranstaltung bzw. pro Veranstaltungsreihe/-format ist eine der beiden Varianten festzulegen und aktenkundig zu machen. Die Besucher sind im Vorfeld in geeigneter Weise auf die gewählte Variante hinzuweisen. Bei Podiumsdiskussionen können die Personen auf dem Podium auf das Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung verzichten, soweit zwischen ihnen ein Mindestabstand von 2 Meter und zu Zuschauern/Besuchern ein Mindestabstand von 3 Meter eingehalten wird.
  • Die anwesenden Personen sind in einer Anwesenheitsliste zu erfassen, die mindestens die folgenden Angaben enthalten muss: Vor- und Familienname, vollständige Anschrift, Telefonnummer sowie Datum und Uhrzeit.
  • Die anwesenden Personen sind in geeigneter Weise (zum Beispiel durch Hinweisschilder an Eingangstüren) darauf hinzuweisen, dass bei akuten Atemwegserkrankungen die Tätigkeit beziehungsweise die Inanspruchnahme der Leistung ausgeschlossen ist, sofern sie nicht durch ein ärztliches Attest nachweisen können, dass sie nicht an COVID-19 erkrankt sind

 

 

Weitere Informationen zu den Regeln an Schulen und anderen Bildungseinrichtungen finden Sie auf der Seite des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur von Mecklenburg-Vorpommern unter folgendem Link.

Die aktuell gültige Allgemeinverfügung des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit im Einvernehmen mit dem Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur und dem Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung können Sie unter folgendem Link einsehen.

 

 


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