Nordrhein-Westfalen

Alle Infos zu Corona in NRW finden Sie unter: https://www.land.nrw/corona

Hier können Sie das Dashboard NRW zur Corona-Pandemie einsehen.

Hier können Sie die Corona Schutzverordnung, welche ab dem 2. November 2020 gilt, abrufen.

Förderungen & Zuschüsse

Überbrückungshilfe II des Bundes

Die Überbrückungshilfe des Bundes wurde in Nordrhein-Westfalen ergänzt durch die „NRW Überbrückungshilfe Plus“. Informationen finden Sie dazu hier.

Weite Informationen und Ansprechpartner für Unternehmen finden Sie hier.

Regeln an den Schulen 

Schulen und Kindertagesstätten bleiben dauerhaft geöffnet

Ab dem 26. Oktober gilt in den Schulen von Nordrhein-Westfalen die Maskenpflicht. Die Mund-Nasen-Bedeckung gilt auf dem Schulgelände und in den Schulgebäuden. Ab der Jahrgangsstufe 5 besteht die Maskenpflicht auch im Unterricht und am Sitzplatz. Für die Primarstufe gibt es keine Maskenpflicht, so lange sich die SchülerInnen im Klassenverband im Unterrichtsraum aufhalten. Außerdem gilt Stoßlüften alle 20 Minuten und während der gesamten Pausendauer lüften. Die Regelungen gelten bis zum Ende des Jahres.

Allgemeine Regelungen und Verordnungen

Es gilt AHA+AL (Abstand, Hygieneregel, Alltagsmaske + App, Lüften)

 

  • Kontaktreduzierung in der Öffentlichkeit: Es sind Treffen nur noch mit den Angehörigen des eigenen und eines weiteren Hausstandes gestattet (max. 10 Personen)
  • Viele Freizeiteinrichtungen werden bis zum 30. November geschlossen
  • Einzelhandel bleibt offen, doch die Anzahl von gleichzeitig in Geschäften anwesenden Kunden darf eine Person pro 10 Quadratmeter der Verkaufsfläche nicht übersteigen
  • Gastronomiebetriebe werden geschlossen, Lieferung oder Abholung von Speisen für den Verzehr zu Hause sind die Ausnahme

 

Weihnachtsmärkte können stattfinden, aber nur unter der Voraussetzung, dass ein Hygienekonzept vorliegt. Dort sind Stehtische mit festen Plätzen zugelassen. Außerdem können Geschäfte in der Weihnachtszeit an mehreren Sonntagen von 13-18 Uhr öffnen, um so im Interesse des Infektionsschutzes den Kundenandrang zu entzerren

An Karneval sind Karnevalumzüge, -bälle, Partyformate und gesellige Karnevalssitzungen ohne Beachtung des Abstandsgebotes nicht möglich. Aber kleines karnevalistische Kulturveranstaltungen (Besuchstermine der Tollitäten) sind unter Einhaltung der Coronaschutzverordnung und gebilligter Hygienekonzepte erlaubt.

Großveranstaltungen wie Volksfeste, Schützenfeste oder Weinfeste bleiben bis 31. Dezember 2020 untersagt

Infos zu den Gesundheitsämtern

Hier finden Sie die Kontaktdaten aller Gesundheitsämter in Nordrhein-Westfalen.

 

Regelungen für den Einzelhandel:

Geschäftsschließungen

§11 (1) Zulässig bleiben der Betrieb von

  1. Einrichtungen des Einzelhandels für Lebensmittel, Direktvermarktungen von Lebensmitteln, Abhol- und Lieferdiensten sowie Getränkemärkten,
  2. Wochenmärkten für Verkaufsstände mit dem Schwerpunkt Lebensmittel und Güter des täglichen Bedarfs,
  3. Apotheken, Reformhäusern, Sanitätshäusern, Babyfachmärkten und Drogerien,
  4. Tankstellen, Banken und Sparkassen sowie Poststellen,
  5. Kioske und Zeitungsverkaufsstellen,
  6. Futtermittelmärkten und Tierbedarfsmärkten,
  7. Verkaufsstellen zum Verkauf von Weihnachtsbäumen durch gewerbliche oder soziale Anbieter sowie Einzelhandelsgeschäften, die kurzfristig verderbliche Schnitt- und Topfblumen verkaufen, soweit sie den Verkauf hierauf einschließlich unmittelbaren Zubehörs (Übertöpfe und so weiter) beschränken,

Einrichtungen des Großhandels für Großhandelskunden und, beschränkt auf den Verkauf von Lebensmitteln, auch für Endkunden sowie die Abgabe von Lebensmitteln durch soziale Einrichtungen (z.B. die sog. Tafeln). In Einrichtungen des Einzelhandels für Lebensmittel und auf Wochenmärkten darf das Sortiment solcher Waren, die nicht Lebensmittel und Güter des täglichen Bedarfs sind, nicht gegenüber dem bisherigen Umfang ausgeweitet werden. Der Betrieb von Bau- und Gartenbaumärkten ist nur zur Versorgung von Gewerbetreibenden zulässig, anderen Personen darf der Zutritt nicht gestattet werden.

 

Abstandsregelung

(4) Die Anzahl von gleichzeitig in zulässigen Handelseinrichtungen anwesenden Kundinnen und Kunden darf jeweils eine Kundin beziehungsweise einen Kunden pro angefangene zehn Quadratmeter der Verkaufsfläche im Sinne des Einzelhandelserlasses NRW nicht übersteigen; in Handelseinrichtungen mit einer Gesamtverkaufsfläche von mehr als 800 Quadratmetern darf diese Anzahl 80 Kundinnen beziehungsweise Kunden zuzüglich jeweils eine Kundin beziehungsweise einen Kunden pro angefangene 20 Quadratmeter der über 800 Quadratmeter hinausgehenden Verkaufsfläche nicht übersteigen. Bei Einkaufszentren, Einkaufspassagen und ähnlichen Einrichtungen ist die Gesamtfläche aus zulässigerweise geöffneten Verkaufsflächen und Allgemeinflächen maßgeblich; dort ist zudem durch ein abgestimmtes Einlassmanagement sicherzustellen, dass im Innenbereich Warteschlangen möglichst vermieden werden

 

Click & Collect

§11 (2) Der Betrieb von nicht in Absatz 1 genannten Verkaufsstellen des Einzelhandels ist untersagt. Zulässig ist insoweit lediglich der Versandhandel und die Auslieferung bestellter Waren; die Abholung bestellter Waren durch Kunden ist nur zulässig, wenn sie unter Beachtung von Schutzmaßnahmen vor Infektionen kontaktfrei erfolgen kann.

 

Mischsortiment

(3) Für Verkaufsstellen mit gemischtem Sortiment, das auch Waren umfasst, die dem regelmäßigen Sortiment einer der in Absatz 1 Satz 1 genannten Verkaufsstellen entsprechen, gilt: bilden diese Waren den Schwerpunkt des Sortiments, ist der Betrieb der Verkaufsstelle insgesamt zulässig, anderenfalls ist nur der Verkauf dieser Waren zulässig.

 

Alkoholverbot- und verkauf

§11 (5) Untersagt sind 1. der Verkauf von alkoholischen Getränken zwischen 23 Uhr und 6 Uhr

 

Mund-Nasen-Bedeckung

§3 (2) Die Verpflichtung zum Tragen einer Alltagsmaske besteht unabhängig von der Einhaltung eines Mindestabstands 1. in geschlossenen Räumlichkeiten im öffentlichen Raum, soweit diese – mit oder ohne Eingangskontrolle – auch Kundinnen und Kunden beziehungsweise Besucherinnen und Besuchern zugänglich sind, sowie auf Märkten und ähnlichen Verkaufsstellen im Außenbereich, 1a. im unmittelbaren Umfeld von Einzelhandelsgeschäften auf dem Grundstück des Geschäftes, auf den zu dem Geschäft gehörenden Parkplatzflächen und auf den Zuwegungen zu dem Geschäft, […]

 

Quarantäne Regelungen:

§1 (2): Personen, die sich nach den §§ 2 bis 4 dieser Verordnung in Quarantäne begeben müssen oder für die durch die zuständige Behörde Quarantäne angeordnet worden ist, haben sich in die eigene Häuslichkeit oder in eine andere die Absonderung ermöglichende Unterkunft zu begeben und sich dort abzusondern. Absondern bedeutet, dass die betroffenen Personen den Kontakt mit Personen außerhalb der Häuslichkeit vollständig vermeiden sollen […]

 

§2 (1): Personen, die sich wegen Erkältungssymptomen oder einem positiven Coronaschnelltest einem PCR-Testunterzogen haben, sind verpflichtet, sich bis zum Vorliegen des Testergebnisses in Quarantäne zu begeben.

 

  1. Ist das Ergebnis des PCR-Tests positiv, ist die Quarantäne unmittelbar nach § 3 dieser Verordnung fortzusetzen. Ist das Ergebnis negativ, kann die Quarantäne beendet werden, es sei denn die getestete Person hat den Test während eine bereits bestehenden behördlich angeordneten oder nach den folgenden §§ 3 und 4 geltenden Quarantäne vornehmen lassen. In diesen Fällen richtet sich das Ende der Quarantäne nach der behördlichen Verordnung oder den Regelungen in den §§ 3 und 4.

 

§3(3) Die Quarantäne endet, wenn keine Krankheitssymptome vorliegen bzw. während der Quarantäne auftreten, frühestens 10 Tage nach der Vornahme des Tests. Bei Vorliegen von Krankheitssymptomen verlängert sich die Quarantäne, bis die Symptome über einen ununterbrochenen Zeitraum von 48 Stunden nicht mehr vorliegen.

Absatz 2 gilt entsprechend. Das zuständige Gesundheitsamt ist in diesem Fall über die Verlängerung der Quarantäne und deren Ende zu informieren.

 

§6 (2) Für Personal kritischer Infrastrukturen gemäß der Anlage zur Coronabetreuungsverordnung kann die örtlich zuständige Ordnungsbehörde in Abstimmung mit dem zuständigen Gesundheitsamt bei Vorliegen wichtiger Gründe Ausnahmen zur Ausübung der beruflichen Tätigkeit zulassen, wenn keine Krankheitssymptome vorliegen und ein betriebliches Konzept mit präventiven Maßnahmen zum betrieblichen Infektionsschutz besteht. Hierzu gehören beispielsweise Festlegungen, welche Schutzmaßnahmen an welchem Arbeitsplatz vorzunehmen sind (zum Beispiel Abstandsregelungen, Vereinzelung, Zuordnung fester Teams, um wechselnde Kontakte zu vermeiden und so weiter). Voraussetzung für die Zulassung der Ausnahme ist, dass glaubhaft gemacht wird, dass alle anderen Maßnahmen zur Sicherstellung einer unverzichtbaren Personalbesetzung ausgeschöpft sind und es sich um essentielles oder hoch spezialisiertes Personal handelt, welches nicht durch Umsetzung oder kurzfristiges Anlernen von Personal aus anderen Bereichen ersetzt werden kann (zum Beispiel Techniker in der Energie- und Wasserversorgung, Fluglotsen, IT-Ingenieure, veterinärmedizinisches, pharmazeutisches und Laborpersonal). Die einschlägigen Empfehlungen des Robert Koch-Instituts sind zu beachten.

 

  1. Die örtliche Ordnungsbehörde kann im Einzelfall in Abstimmung mit dem zuständigen Gesundheitsamt weitere Ausnahmen zulassen. Eine Ausnahme kommt insbesondere dann in Betracht, wenn eine vollständige Absonderung innerhalb der häuslichen Gemeinschaft (z.B. Abwesenheit der übrigen Haushaltsangehörigen, bereits durchgemachte SARS CoV-2-Infektion gegeben ist.

 

 

Sonstiges:

Gastronomie

§14 (1) Der Betrieb von Restaurants, Gaststätten, Imbissen, Kneipen, Cafés und anderen gastronomischen Einrichtungen ist untersagt.

Betriebskantinen und Mensen in Bildungseinrichtungen dürfen zur Versorgung der Beschäftigten bzw. der Nutzerinnen und Nutzer der Bildungseinrichtungen betrieben werden. (2) Abweichend von Absatz 1 sind die Belieferung mit Speisen und Getränken sowie der Außer-Haus- Verkauf von Speisen und Getränken zulässig, wenn die Mindestabstände und Hygieneanforderungen nach dieser Verordnung eingehalten werden. § 11 Absatz 1 gilt entsprechend. Der Verkauf von alkoholischen Getränken ist zwischen 23 Uhr und 6 Uhr untersagt. Der Verzehr von Speisen und Getränken ist in einem Umkreis von 50 Metern um die gastronomische Einrichtung, in der die Speisen oder Getränke gekauft wurden, untersagt; der Verzehr von alkoholischen Getränken im öffentlichen Raum ist gemäß § 2 Absatz 5 vollständig untersagt.

 

Allgemeine Ausgangsbeschränkungen

§2 (1) Ansammlungen und ein Zusammentreffen von Personen sind im öffentlichen Raum nur zulässig, wenn nach den nachfolgenden Regelungen der Mindestabstand unterschritten werden darf oder wenn die Ansammlung oder das Zusammentreffen nach anderen Vorschriften dieser Verordnung unter Wahrung des Mindestabstands ausdrücklich zulässig ist. (1b) Im öffentlichen Raum ist zu allen anderen Personen grundsätzlich ein Mindestabstand von 1,5 Metern (Mindestabstand) einzuhalten, soweit in dieser Verordnung nichts anderes bestimmt ist oder die Einhaltung des Mindestabstands aus medizinischen, rechtlichen, ethischen oder baulichen Gründen nicht möglich ist. (2) Der Mindestabstand darf unterschritten werden 1. innerhalb des eigenen Hausstandes ohne Personenbegrenzung,

1a. beim Zusammentreffen des eigenen Hausstandes mit den Angehörigen eines weiteren Hausstandes mit höchstens insgesamt fünf Personen, wobei Kinder bis zu einem Alter von einschließlich 14 Jahren bei der Berechnung der Personenzahl nicht mitgezählt werden,

1b. daneben im Zeitraum vom 24. bis zum 26. Dezember 2020 beim Zusammentreffen des eigenen Hausstandes mit höchstens vier weiteren Personen aus dem engsten Familienkreis (hierzu zählen Ehegatten, Lebenspartner und Partner einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft sowie Verwandte in gerader Linie, Geschwister, Geschwisterkinder und deren jeweilige Haushaltsangehörige), wobei Kinder bis zu einem Alter von einschließlich 14 Jahren bei der Berechnung der Personenzahl nicht mitgezählt werden, […] 8. Bei zwingenden Zusammenkünften zur Berufsausübung,

 

Kinderbetreuung/Schulen

Die Schulen bleiben geöffnet und die Schulpflicht gilt weiterhin. Die Präsenzpflicht wird aufgehoben. Für die Klassen 1-7 erfolgt der Unterricht in Präsenz. Dabei wird die Entscheidung über die Teilnahme der Schülerinnen und Schüler am Präsenzunterricht in den Schulen den Eltern freigestellt. Ab Klasse 8 erfolgt der Unterricht grundsätzlich in Distanz. Schülerinnen und Schüler mit besonderen

Unterstützungsbedarf werden auch in den Jahrgangsstufen 8 und darüber ein Angebot für den Unterricht in Präsenz in den Förderschulen erhalten. Weitere Informationen finden Sie auf der Website des Ministeriums für Schule und Bildung: https://www.schulministerium.nrw.de/themen/schulsystem/angepasste r-schulbetrieb-corona-zeiten

 

Die Angebote der Kindertagesbetreuung bleiben grundsätzlich geöffnet. Es wird kein Betretungsverbot wie im Frühjahr ausgesprochen. Die Betreuungsgarantie gilt: Kinder, für die der Besuch in ihrem Kindertagesbetreuungsangebot unverzichtbar ist, bekommen ein Betreuungsangebot. Eltern, die die Möglichkeit haben, ihre Kinder zu Hause zu betreuen, sind dringend gebeten, dies in den nächsten Wochen zu tun. Wenn Eltern jedoch Hilfe und eine Betreuung brauchen, bekommen sie diese. Weitere Informationen finden Sie auf der Website des Kinder- und Familienministeriums: https://www.mkffi.nrw/lockdown-hinweise-fuer-die- kindertagesbetreuung-vom-1412-bis-101

 

Feuerwerksverbot

§11 (5) 2. jeder Verkauf von Feuerwerkskörpern und anderer Pyrotechnik sowie3. der Verzehr von Lebensmitteln in der Verkaufsstelle und in einem Umkreis von 50 Metern um die Verkaufsstelle (Lebensmittelgeschäft, Kiosk und so weiter), in der die Lebensmittel erworben wurden; der Verzehr von alkoholischen Getränken im öffentlichen Raum ist gemäß § 2 Absatz 5 vollständig untersagt.

 

 

 


Aktuelles zum Coronavirus erhalten Sie auch in unserem Newsletter