Positionspapiere & Stellungnahmen: Energie

Mittelstand. Motor der Energiewende

06/2018

Die Energiewende transformiert die Energiewirtschaft und die Verwendung von Energie grundlegend. Der Anteil der Erneuerbaren Energien ist in den letzten Jahren insbesondere im Strommarkt deutlich gestiegen. Gleichzeitig sind jedoch die CO2-Emissionen, insbesondere aufgrund des wachsenden Verkehrsaufkommens, wieder angestiegen. 

Die Notwendigkeit, den Klimawandel auf einen Temperaturanstieg von unter zwei Grad zu begrenzen, wurde vom Mittelstand erkannt. Die kleinen und mittleren Unternehmen unterstützten deshalb die Umstellung der Wirtschaft auf einen nachhaltigen Wachstumspfad. Eine dezentrale, verbrauchsnahe Erzeugung aus Erneuerbaren Energien nach dem Prinzip "so dezentral wie möglich, so zentrale wie nötig" kann die Kosten der Energiewende verringern. Zudem verbleibt die Wertschöpfung in der Region. Der Mittelstand ist dabei der Motor der Energiewende, denn es sind vor allem mittelständische Unternehmen, die für Innovationen im Energiebereich sorgen.

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Stellungnahme zum Gebäudeenergiegesetz

06/2019

Ein zentrales klimapolitisches Ziel im Klimaschutzplan der Bundesregierung ist das Erreichen eines nahezu klimaneutralen Gebäudebestandes bis 2050. Damit hängt der Erfolg der Energiewende zu großen Teilen auch vom Gelingen der Wärmewende ab. Das Gebäudeenergiegesetz soll nun die Rahmenbedingungen für energieeffizientes Bauen und Sanieren vereinheitlichen. Der Hintergrund ist die parallele Existenz der verschiedenen Regelwerke mit unterschiedlichen Begriffsdefinitionen und Vorgaben, die das energieeffiziente Bauen und Sanieren erschweren. Dafür fasst der Gesetzesentwurf das Energieeinsparungsgesetz (EnEG), die Energieeinsparverordnung (EnEV) und das Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz (EEWärmeG) zu einem Gesetz zusammen.


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Stellungnahme zum Energiesammelgesetz

11/2018

Der BVMW begrüßt grundsätzlich die Gesetzesinitiative zur Regelung dringender energierechtlicher Fragestellungen. Insbesondere die Umsetzung des beihilferechtlichen Kompromisses der Bundesregierung mit der EU bezüglich der Reduktion der EEG-Umlagen von KWK-Anlagen ist zeitkritisch. Vor dem Hintergrund des im Koalitionsvertrags festgelegten Ausbaus des Erneuerbaren-Energien-Anteils im Stromsektor auf 65% in 2030 und der absehbare Einstieg in den Ausstieg der Kohleverstromung auf Grundlage der Ergebnisse des Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung sind weitergehende energiewirtschaftliche Reformen notwendig.

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Forderungen des Mittelstands an die Kohlekommission

10/2018

Die Notwendigkeit, den Klimawandel auf einen Temperaturanstieg von unter zwei Grad zu begrenzen, wurde vom Mittelstand erkannt. Die kleinen und mittleren Unternehmen unterstützen deshalb die Umstellung der Wirtschaft auf einen nachhaltigen Wachstumspfad. Der Ausstieg aus der Kohleverstromung ist dafür ein fester Bestandteil. Das energiepolitische Zieldreieck aus Bezahlbarkeit, Umweltverträglichkeit und Versorgungssicherheit muss jedoch weiter das zentrale Maß der Energiepolitik bleiben. Der Ausstieg aus der Kohle ist nur möglich, wenn die Vielfalt der Akteure, die Beteiligung der Bürger und mittelständischer Unternehmen garantiert wird. Eine nachhaltige, klimaneutrale und wettbewerbsfähige Wirtschaft kann nur durch die Kombination der drei Ziele unter Einbeziehung aller betroffenen Akteure erfolgreich erreicht werden.

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Politik Kompakt Energie

Politik kompakt informiert in komprimierter Form über die politische Arbeit des BVMW in seiner Rolle als politische Interessenvertretung des deutschen Mittelstands.

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Studie zur dezentralen Energiewende - „So dezentral wie möglich, so zentral wie nötig.“

10/2013 

So lautet die Kernforderung des BVMW in Bezug auf die Energiewende und eine zukunftssichere Energieversorgung. Zusammen mit der Haleakala-Stiftung und der 100 prozent erneuerbar stiftung hat der BVMW eine Studie zur dezentralen Energiewende in Auftrag gegeben. Die Ergebnisse des Berliner Reiner Lemoine Instituts bestätigen die Auftraggeber in ihrer gemeinsamen Forderung nach einer dezentral ausgestalteten Energiewende.  

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Stellungnahme des BVMW zum Referentenentwurf für ein Gesetz zur Förderung von Mieterstrom

04/2017

Mieterstrommodelle ermöglichen Mietern eine direkte Beteiligung an der Energiewende und können aufgrund des erzeugungsnahen Stromverbrauchs einen wesentlichen Beitrag für eine dezentrale Stromversorgung leisten. Der BVMW begrüßt deshalb die Vorlage eines Referentenentwurfs für ein Gesetz zur Förderung von Mieterstrom, sieht aber in diesem noch Nachbesserungspotential. Der BVMW spricht sich unter anderem für eine bessere Förderung von Quartiersmanagement, eine Ausweitung des Mieterstromzuschlags auf gewerbliche Gebäude sowie einen Ausgleich der Einnahmeausfälle der Netzentgelte aus. Eine rechtzeitige Verabschiedung des Gesetzes bis zur Bundestagswahl ist noch möglich, wenn die Politik ihrer grundsätzlichen Zustimmung zum Mieterstrom Taten folgen lässt.

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Positionspapier Gebäudeenergiegesetz

03/2017

Der Erfolg der Wärmewende ist ein zentraler Baustein für den Erfolg der Energiewende. Ein Viertel des Primärenergiebedarfs in Deutschland entfällt allein auf den Wärmebedarf von Gebäuden. Der BVMW nimmt im Positionspapier „Gebäudeenergiegesetz“ zum gleichnamigen Referentenentwurf Stellung. Der BVMW begrüßt die Vereinheitlichung von parallel existierender Regelwerke und Begriffsdefinitionen, kritisiert aber unter anderem den fehlenden Bürokratieabbau und die aufgeschobene Festlegung des Niedrigstenergiegebäudestandards für private Gebäude.

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Positionspapier Netzentgelte

12/2016

Vor allem Privatverbraucher und Mittelständler sind von hohen Netzentgelten auf Niedrigspannungsebene betroffen. Aus diesem Grund plädiert der BVMW im Positionspapier „Netzentgelte“ dafür, die ursprünglichen Ziele der Anreizregulierung nicht zu verfehlen: die Reduktion der Entgelte und die Steigerung der Netzeffizienz. Dies wird nur durch eine teilweise Abschaffung der vermiedenen Netzentgelte und eine Vereinheitlichung auf Übertragungsnetzebene möglich. Entscheidend für den Mittelstand ist außerdem: eine Umlage der Kosten auf einen größeren Verbraucherkreis.

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Positionspapier Sektorenkopplung

11/2016

Die Sektorenkopplung kann einen wichtigen Beitrag zum Gelingen der Energiewende leisten. Zudem kann die Sektorenkopplung systemdienlich sein, wenn so in Regionen mit Stromüberschuss nachfrageseitige Flexibilität für Strom bereitgestellt wird. Im Positionspapier „Sektorenkopplung“ ruft der BVMW dazu auf, die dritte Stufe des „Dreiklangs der Energiewende“ einzuleiten. Die politischen Rahmenbedingungen sollten eine effiziente, flexible und wirtschaftliche Verknüpfung der Sektoren Strom, Wärme und Mobilität möglich machen.

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Positionspapier „Keine Ausweitung der Stromsteuer – Wettbewerbsfähigkeit erhalten“

09/2016

Unternehmen mit Eigenstromversorgung drohen weitere Belastungen. Nach den Plänen des Bundesfinanzministeriums soll die Stromsteuer künftig auf selbst erzeugten und verbrauchten Strom aus Erneuerbaren Energien dann erhoben werden, wenn der Eigenverbrauch 20 Megawattstunden (MWh) pro Jahr übersteigt. Zudem soll Strom zur Eigenversorgung aus konventionellen Anlagen dann mit der Stromsteuer belastet werden, wenn die Anlage eine Leistung von 1 Megawatt (MW) oder mehr hat. Der BVMW lehnt dies ab, da weitere Belastungen dezentrale Erzeugungskonzepte gefährden, mittelstandsfeindlich sind und die Energiewende ausbremsen.

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Stellungnahme Verpackungsgesetz (VerpackG)

09/2016

Das Bundesumweltministerium hat einen Entwurf für ein Verpackungsgesetz vorgelegt. Nach jahrelanger ergebnisloser Diskussion um ein Wertstoffgesetz kommt damit wieder Bewegung in die Fortentwicklung der Kreislaufwirtschaft. Der BVMW spricht sich in seiner Stellungnahme zum Gesetzentwurf für ein wirksames Recycling, einen funktionierenden und fairen Markt sowie eine geringere Einflussnahme der Kommunen auf die bewährte privatwirtschaftliche Organisation der Wertstoffsammlung aus.

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Positionspapier "Energiewirtschaftliche Chancen der Digitalisierung nutzen"

03/2016

Die Digitalisierung macht auch vor der Energiewirtschaft nicht halt. Sie bietet enorme Chancen, die Energiewende zu optimieren. Risiken bestehen jedoch durch falsche politische Entscheidungen. Im Positionspapier „Energiewirtschaftliche Chancen der Digitalisierung nutzen“ macht der BVMW Vorschläge, wie die Digitalisierung der Energiewirtschaft mit offenen Standards und dem Mittelstand gelingen kann. 

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Positionspapier Kraft-Wärme-Kopplung

07/2015

Die hocheffiziente Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) ist ein wichtiger Begleiter der Energiewende. Zudem leistet die Eigenstromerzeugung einen Beitrag zum Erhalt wettbewerbsfähiger Energiepreise im Mittelstand. Die Pläne der Bundesregierung zur Novelle des KWK-Gesetzes gefährden den Einsatz der Technologie im Mittelstand.

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Positionspapier Stromnetze für die Energiewende

05/2015

Der zunehmende Anteil Erneuerbarer Energien am Strommix stellt Netze und Netzbetreiber vor neue Herausforderungen. Ein grundlegender Wandel der Netzinfrastruktur sowie deren Management und Finanzierung ist daher notwendig. Der Fokus muss dabei vor allem auf den Verteilnetzen liegen, da der weit überwiegende Teil der Erneuerbaren in die niederen Netzebenen eingespeist wird.

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