Kreislaufwirtschaft

Eine funktionierende Kreislaufwirtschaft führt sowohl zu einem effektiven Umwelt- als auch Klimaschutz. Außerdem können dadurch wertvolle Rohstoffe wiederverwendet werden. Der BVMW fordert deshalb eine konsequente Umsetzung:

Kreislaufwirtschaft stärken

Die Erhöhung der Recyclingquoten und die Verbesserung der Recyclingfähigkeit von Verpackungen und Produkten sollten dabei im Fokus stehen. Die notwendigen Pfeiler dafür sind eine gestärkte Produktverantwortung, fairer Wettbewerb und eine privatwirtschaftliche Organisation der Erfassung, Sammlung und Verwertung der Wertstoffe und der Abfallprodukte des Mülls. Bedenklich wäre dagegen die stärkere kommunale Einflussnahme auf das bewährte Prinzip der privatwirtschaftlichen Erfassung der Wertstoffe. Die Wiedergewinnung von Rohstoffen bei geringer Kostenbelastung der Unternehmen und Verbraucher muss zweifellos im Vordergrund stehen.

Anreize zur verstärkten Nutzung von Sekundärrohstoffen schaffen

Eine erhöhte Recyclingfähigkeit von Verpackungen und Produkten ist ausschließlich zielführend, wenn diese zu gleichwertigen neuen Produkten recycelt und nicht der thermischen Verwertung zugeführt werden. Die Anreize zur Recyclingfähigkeit müssen deshalb um Anreize für einen Einsatz von Recyclaten ergänzt werden. Das Ziel muss die tatsächliche Umsetzung des Recyclings sein. Zudem sollte die Verwendung von Recyclaten aus Nichtlebensmittelverpackungen auch für Lebensmittelverpackungen ermöglicht werden, sofern die gesetzlichen Voraussetzungen von Lebensmittelverpackungen erfüllt werden können.

Stellungnahme Novelle des Kreislaufwirtschaftsgesetzes

09/2019

Das Ziel der Novellierung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes – eine ökologische Weiterentwicklung der Kreislaufwirtschaft – wird vom Mittelstand grundsätzlich befürwortet. Allerdings bedarf es dafür einen verlässlichen Rechtsrahmen für die mittelständischen Unternehmen und einer Schaffung von Anreizen für Investitionen in Innovationen.

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Soli muss weg für alle!

 

#Soliweg


Das Soli-Gesetz der GroKo benachteiligt Millionen Steuerzahler, ein klarer Verstoß gegen das Grundgesetz. Der Soli gehört deshalb vollständig und für alle ab dem 1. Januar 2020 abgeschafft.

Dafür kämpft der Mittelstand BVMW – notfalls per Verfassungsbeschwerde in Karlsruhe.