Vorgehen bei einem Corona-Fall im Betrieb

Was tun, wenn im Betrieb ein Corona-Fall auftritt? Wir beantworten Ihnen die wichtigsten Fragen, die es für Arbeitgeber zu beachten gilt.

Mit den steigenden Zahlen in der Corona-Pandemie steigt auch die Wahrscheinlichkeit, dass eine Erkrankung oder Infektionen im eigenen Unternehmen auftritt. Doch wie ist vorzugehen, wenn es im Betrieb zu einem Verdachts- oder Krankheitsfall kommt?

Allgemein gilt: Das Unternehmen hat auch in Bezug auf die Pandemie eine Fürsorgepflicht gegenüber seinen ArbeitnehmernInnen. Er muss also für ein Hygienekonzept sorgen sowie die MitarbeiterInnen über die Gefahren des Virus und seiner Ausbreitung unterrichten. Ein Hygiene-Konzept lässt sich am besten anhand eines Pandemie-Plans nachweisen. Auf ArbeitnehmerInnen der Risikogruppe ist im Arbeitsprozess in besonderem Maße Rücksicht zu nehmen. Auch individuelle gesundheitliche Einschränkungen sind zu berücksichtigen.

Wie gehe ich vor, wenn ein/ein e MitarbeiterIn positiv auf Corona getestet wurde?

Der/Die positiv getestete MitarbeiterIn muss sich in Quarantäne begeben, er darf den Betrieb keinesfalls betreten und sollte den Hausarzt informieren, der ihn/sie krankschreibt. Der Arbeitsplatz des/der MitarbeiterIn und seiner/ihrer Kontaktpersonen ist gründlich zu reinigen und zu desinfizieren, starkes Lüften der entsprechenden Räumlichkeiten wird empfohlen. Die Kontaktpersonen des/der positiven MitarbeiterIn müssen festgestellt und notiert werden.

Normalerweise wird sich darauffolgend die zuständige Gesundheitsbehörde melden und weitere Anweisungen geben, falls nicht, muss das Unternehmen selbst Kontakt mit der Behörde aufnehmen.

Unternehmen und MitarbeiterInnen sollten sich – möglichst einvernehmlich – darauf verständigen, wie die Situation arbeitsrechtlich gehandhabt wird. Für die behördliche Quarantäne-Zeit erhält das Unternehmen eine Entschädigung nach dem IfSG (§ 56 IfSG), darüber hinaus können Lohnfortzahlung, Urlaub und Homeoffice ein Thema zwischen Unternehmen und Mitarbeiter sein.

Zum Schutz der übrigen MitarbeiterInnen muss das Unternehmen Hygiene-Maßnahmen umsetzen, im schlimmsten Fall ist der Betrieb vorübergehend zu schließen.

Ist ein/eine MitarbeiterIn an dem Virus erkrankt und verhängt die Gesundheitsbehörde deswegen ein Tätigkeitsverbot/Quarantäne, erhält der/die MitarbeiterIn eine Entschädigung nach dem Infektionsschutzgesetz (IfSG). Diese entspricht der Höhe und Dauer der Zahlung der normalen gesetzlichen Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall und ist – zunächst – vom Unternehmen zu zahlen. Diese Entschädigung bekommt das Unternehmen aber auf Antrag von der zuständigen Behörde erstattet (§ 56 Abs. 5 IfSG).

Wie gehe ich vor, wenn ein/eine MitarbeiterIn Kontakt zu einem positiv getesteten hatte, Symptome hat oder anderweitig unter Verdacht steht, sich mit Corona infiziert zu haben?

Symptome einer Corona-Infektion können insbesondere Husten, erhöhte Temperatur oder Fieber, Kurzatmigkeit, Verlust des Geruchs- / Geschmackssinns, Schnupfen, Halsschmerzen, Kopf- und Gliederschmerzen oder allgemeine Schwäche sein.

Der/Die MitarbeiterIn muss sich in Quarantäne begeben, er/sie sollte den Hausarzt informieren und sich auf eine Infektion testen lassen. Bis zum Bekanntwerden des Testergebnis muss der/die MitarbeiterIn in Quarantäne bleiben.

Der Arbeitsplatz des/der MitarbeiterIn und seiner/ihrer ist auch in diesem Fall gründlich zu reinigen und zu desinfizieren, starkes Lüften der entsprechenden Räumlichkeiten wird empfohlen.

Die Kontaktpersonen des/der potentiell Corona-positiven MitarbeiterIn sind zu ermitteln und zu notieren, um diese im Fall der Fälle an das Gesundheitsamt weiterzureichen.

Bei positivem Testergebnis ist wie oben bereits beschrieben vorzugehen, bei negativem Testergebnis erübrigen sich außerordentliche Maßnahmen für das Unternehmen, abseits der üblichen Hygienemaßnahmen.

Wie behandele ich Auszubildende im Gegensatz zu anderen MitarbeiterInnen?

Mit Auszubildenden ist umzugehen, wie mit normalen MitarbeiterInnen auch. Im Verdachtsfall (positiv getestete Kontaktperson, Corona-App, …) muss sich der/die Auszubildende auf Corona testen lassen und sich in Quarantäne begeben. Dabei ist es egal, wo sich der Azubi beim Aufkommen des Verdachts befindet, ob im Betrieb oder in der Berufsschule. Nur weil es in der Berufsschule einen positiven Fall gibt, heißt das noch lange nicht, dass jeder Berufsschüler eine Kontaktperson ist.

Bedingungen und Möglichkeiten für Homeoffice sind bei Auszubildenden mit der zuständigen Handwerks- oder Handelskammer abzuklären.

Bekomme ich als Unternehmer die Lohnfortzahlung eines Mitarbeiters im Quarantäne-Fall vom Staat ersetzt?

Das Unternehmen zahlt aktuell den Arbeitslohn für in Quarantäne befindliche MitarbeiterIn weiter, hat dann aber nach § 56 IfSG die Möglichkeit eine Erstattung bei der zuständigen Landesbehörde zu beantragen. Diese tendieren jedoch manchmal dazu, diese Anträge auf der Basis von § 616 BGB (Freistellung von Mitarbeitern aus persönlichen Gründen, was auch die vorsorgliche Quarantäne betrifft) abzulehnen.

Sollte ein Unternehmen die Lohnfortzahlung umgehen wollen, ist folgende Klausel in den Arbeitsvertrag aufzunehmen:

Anwendbarkeit von § 616 BGB

Die Vertragsparteien sind sich darüber einig, dass § 616 BGB auf das Arbeitsverhältnis keine Anwendung findet. Es sollte jedoch klar sein, dass der Ausschluss von § 617 BGB den Arbeitnehmer ganz grundsätzlich schlechter stellt, weshalb es fraglich ist, ob dieser der Vertragsänderung zustimmen wird. Ein mehr an Erholungsurlaub für den Arbeitnehmer könnte bei Verhandlungen im Einzelfall ausschlaggeben sein.

 

Kann ich als Unternehmen MitarbeiterInnen in Quarantäne zur Arbeit verpflichten?

Das kommt ganz auf eine vorhandene Krankschreibung an. Sollte der/die MitarbeiterIn aufgrund eines positiven Corona-Tests krankgeschrieben sein, muss er in Quarantäne nicht arbeiten. Steht ein Testergebnis noch aus oder befindet sich der/die MitarbeiterIn freiwillig in Quarantäne, ist er/sie verpflichtet seiner Arbeit im Homeoffice nachzukommen, soweit dies möglich ist. Kann er/sie aufgrund der benötigten Infrastruktur seiner/ihrer eigentlichen Arbeit nicht nachkommen, kann das Unternehmen den/die MitarbeiterIn zu einer anderen Tätigkeit, die dem Unternehmen dient, verpflichten.

Das Wichtigste bei mit Corona infizierten Mitarbeitern im Betrieb nochmals in Kürze:

➔ Betroffene MitarbeiterIn in Quarantäne schicken!

➔ Gesundheitsamt informieren!

➔ Betroffenen Arbeitsplatz stark lüften, reinigen und desinfizieren!

➔ Kontaktpersonen ermitteln und notieren!

➔ Anweisungen des zuständigen Gesundheitsamts nachgehen!

Bei einem Verdacht auf eine Infektion ist der Vorgehensweise ein Corona-Test vorgelagert.

Das Dokument gibt es hier auch zum Download.