SERIE Weitreichende Beschlüsse gehören in den Deutschen Bundestag (Video Interviews mit unseren MdB)

 

THEMA: Momentan werden in der Corona Pandemie wichtige Beschlüsse gefällt. Es gibt unterschiedliche Sichtweisen darüber, ob der Deutsche Bundestag rechtzeitig ausreichend eingebunden wird. (Stand: Februar 2021) 

 

Dazu haben wir mit unseren Bundestagsabgeordneten aus der Taunus Region gesprochen. Wir danken für die Gespräche und die Zeit. 

 

Unsere Gesprächskandidat*innen: 


Bettina Stark-Watzinger (FDP) am 16.2.2021

Norbert Altenkamp (CDU) am 17.2.2021 

Markus Koob (CDU) am 18.2.2021 

 

Einzelinterview - Die Fragen: 
 

  1. Es steht der Vorwurf im Raum, dass nicht mehr die gewählten Parlamentarier über die Einschränkungen der Grundrechte unserer Bürgerinnen und Bürger entscheiden, sondern ein nicht legitimes Gremium, das sich aus der Bundeskanzlerin und den Ministerpräsidenten zusammensetzt.

    Was sagen sie als Parlamentarier dazu?

     
  2. Nach den amtlichen Erkenntnissen des Robert Koch-Instituts gehören gastronomische Betriebe, Sporteinrichtungen, Fitness-Studios, Theater, Kinos etc. nicht zu den Orten, an denen Infektionen mit dem Coronavirus vorrangig stattfinden.

    Welche anderen wissenschaftliche Fakten oder Sachgründe gibt es, die eine wochenlange Schließung dieser Betriebe nach Ihrer Kenntnis erforderlich machen?

     
  3. Aktuell flachen die Infektionszahlen stark ab. Welche Öffnungsstrategien können Sie der Wirtschaft in Aussicht stellen?

    Wie stehen Sie zu einem von Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) oder anderen vorgeschlagenen Stufenplan für Lockerungen?

     
  4. Die Wirtschaftshilfen fließen nur zögerlich. Die Anträge verlaufen oft zu bürokratisch und langwierig. Planen Sie als Legislative, hier Initiativen zu starten, um dies zu verbessern?

    Welche Prozesse möchten Sie konkret optimieren und wo Bürokratie abbauen?

     
  5. Das Impfen ist ein wichtiger Schlüssel aus der Krise. Wie beurteilen Sie die derzeitige Situation?

    Was kann verbessert werden?