Marken, Patente & Co.

Geistiges Eigentum bezieht sich auf immaterielle Kreationen des menschlichen Geistes, die rechtlich geschützt werden können. Dazu gehören Patente für technische Erfindungen, Marken zur Kennzeichnung von Produkten und Dienstleistungen sowie Designs, Geschäftsgeheimnisse und das Urheberrecht. Der Schutz geistigen Eigentums ist für kleine und mittelständische ein zentrales Element um im internationalen Wettbewerb zu bestehen. Gleichzeitig ist er ein wichtiger Bestandteil des Innovationsprozesses, da es den Inhabenden rechtlichen Schutz bietet, um von ihren Erfindungen zu profitieren. Für den Mittelstand. BVMW e.V. und seine Mitglieder ist es daher entscheidend, das in der rechtlichen Behandlung und im Schutz geistigen Eigentums die Belange mittelständischer Unternehmen berücksichtigt werden.

Marken

Eine starke Marke ermöglicht es einem Unternehmen, sich von seinen Mitbewerbern abzuheben und eine eindeutige Identität zu schaffen. Der Schutz von Marken für Produkte und Dienstleistungen ist dabei ebenso relevant wie die Markenbildung selbst.

Markenrechtlicher Schutz gewährleistet, dass andere Unternehmen nicht unerlaubt ähnliche oder identische Marken verwenden, um von der etablierten Reputation und dem Erfolg einer Marke profitieren. Insgesamt trägt der Schutz von Marken dazu bei, die Wettbewerbsfähigkeit eines Unternehmens zu stärken, das Vertrauen der Kunden zu gewinnen und langfristige geschäftliche Vorteile zu erzielen.

Patente

Patente gewähren dem Inhaber das exklusive Recht, eine Erfindung kommerziell zu nutzen, und bieten somit Schutz vor Nachahmung durch Wettbewerber. Dadurch können mittelständische Unternehmen ihre Innovationsvorsprünge bewahren und ihre Marktstellung stärken. Zudem können Patente den Wert eines Unternehmens steigern. Sie sind immaterielle Vermögensgegenstände, da sie dessen Potenzial für zukünftige Gewinne und Innovationen verdeutlichen. Patente steigern somit auch die Attraktivität eines Unternehmens. Nicht zuletzt können durch die Lizenzierung von Patenten Nutzungsgebühren als Einnahmequelle für ein Unternehmen fungieren.

Kernforderungen des BVMW

1. Patentqualität sichern
2. Patenterteilungsverfahren verkürzen
3. Rechtsbestandsverfahren beim BPatG verkürzen
4. Verletzungsprozess aussetzen
5. Verhältnismäßigkeit prüfen
6. Berufungsgerichte in Patentverletzungssachen stärken

Weiterführende Dokumente

1. 2. Patentrechtmodernisierungsgesetz: Fragenkatalog zur Modifizierung des § 81 Absatz 2 Satz 1 PatG und Änderung des § 139 PatG im Regierungsentwurf
2. Stellungnahme zum Entwurf eines zweiten Gesetzes zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts (2. PatMoG)
3. Forderungen des Mittelstands zur Verbesserung des Patentwesens
4. Stellungnahme zum Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbes