Patente, Gebrauchsmuster, Marken und Designs

64. BVMW-Businessclub im Patent- und Markenamt Jena

Autor: Dietmar Winter

Im Verhältnis zum gesamten Anteil von KMU an der Wirtschaftsleistung ist der Mittelstand bei der Zahl der angemeldeten Patente unterrepräsentiert. Einer der Hauptgründe dafür ist die Scheu vor dem Aufwand, ein Patent anzumelden. Ein kleiner Betrieb hat meist nicht die Kapazitäten dafür, im Gegensatz zu Großbetrieben und Konzernen.

Am 24. Januar 2024 war die Dienststelle Jena des Patent- und Markenamtes Gastgeber für den BVMW-Businessclub. Nach der Begrüßung und der Vorstellungsrunde stellte der Leiter der Dienststelle, Herr Markus Ortlieb, das Amt vor. Der wichtigste gesetzliche Auftrag ist die Erteilung, Eintragung und Verwaltung von Patenten, Marken, Gebrauchsmustern und Designs.

tEXT — Wie immer stellen sich alle Teilnehmer zu Beginn kurz persönlich vor.
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Wie immer stellen sich alle Teilnehmer zu Beginn kurz persönlich vor.
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Wie immer stellen sich alle Teilnehmer zu Beginn kurz persönlich vor.

Herr Ortlieb stellt das Patent- und Markenamt vor.

Danach informierte Frau Patrizia Hunger von der GleimPetri Patent- und Rechtsanwaltspartnerschaft mbB aus Jena über die Unterschiede von Patent (gilt für Erzeugnisse und Verfahren) und Gebrauchsmuster (gilt nur für Erzeugnisse). Sie erläuterte den Nutzen, die solche Schutzrechte haben, z.B. die Erhöhung der Wettbewerbsfähigkeit und des Wertes der Firma, Verbesserung der Attraktivität als Arbeitgeber und der Kreditwürdigkeit. Jährlich entstehen Milliardenschäden, weil nicht patentiert wird.

Frau Hunger bei ihrem Vortrag.
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Frau Hunger bei ihrem Vortrag.

Herr Markus Ortlieb beschäftige sich in seinem zweiten Vortrag mit dem Marken- und Designschutz. Marken können Wort- und Bildmarken sein. Der Schutz wird u.a. gebraucht, um sich von der Konkurrenz zu unterscheiden und vom Kunden wiedererkannt zu werden. Der Schutz gewinnt gegenwärtig an Bedeutung, denn es wird vermutet, dass bis zu 10% des Welthandels mit gefälschten Produkten erfolgt. Die Schäden sind enorm. Die Marke spiegelt auch den Unternehmenswert wider. Der Designschutz umfasst die äußere Gestaltung von zwei- oder dreidimensionalen Gegenständen. Ziel ist es hier u.a., die Benutzung durch Dritte zu verhindern oder auch Lizenzen an Dritte zu vergeben zu können. An Beispielen erläuterte Herr Ortlieb weitere Aspekte des Marken- und Designschutzes.

Herr Ortlieb erläutert die Bedeutung des Marken- und Designschutzes.
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Herr Ortlieb erläutert die Bedeutung des Marken- und Designschutzes.

Für konkrete Fragen standen dann Frau Hunger und Herr Ortlieb nach den Vorträgen gerne bereit, was durch die Teilnehmer auch rege genutzt wurde. Bei Kaltgetränken und belegten Brötchen klang ein interessanter Abend aus.

Vielen Dank an die beiden Vortragenden und an Herrn Ortlieb für die Gastfreundschaft.

Text und Bilder: Dietmar Winter